Fraktion
24.01.2020 in Fraktion von SPD Karlsruhe-Land
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
anders als in den Vorjahren ist die Wirtschaftslage derzeit weder „Fisch noch Fleisch“. Ein paar dunkle Wolken am Konjunkturhimmel des Automobil-Ländles Baden-Württemberg sind aufgezogen. Etwas enttäuscht bin ich schon, dass es der grünen Ikone Winfried Kretschmann nicht gelingt, - wie er selbst sagt - diese Wolken beiseite zu schieben. Heiligsprechung bedarf bekanntlich nachgewiesener Wunder. Eine verpasste Chance für unseren Ministerpräsidenten.
Aufgrund dieser ambivalenten Wirtschaftslage hat sich in den Haushaltsberatungen jede Fraktion frei nach Astrid Lindgrens „Pippi Langstrumpf“, die „Welt so gemacht, wie sie ihr gefällt“. Die CDU wagte einmal mehr den Blick in die Glaskugel, den hellseherischen 10-Jahres-Ausblick auf die Finanzen und die Kreisumlage. Die Freien Wähler sahen in der Glaskugel gar schon wieder Gewitterwolken aufkommen und zogen sich - ganz in der bisherigen Tradition - in ihr „Worst-Case-Schneckenhaus“ zurück.
Wir von der SPD-Fraktion sind da halt Optimisten. Und Optimisten stehen nicht im Regen. Sie duschen unter Wolken. Für viel Wasser hat es aber nicht gereicht. Denn die vorhergesagte Rezession ist abgesagt! (s. ZEW-Index und Dax).
Unsere Handlungsmaxime als SPD-Fraktion in Sachen „Finanzen“ ist bekannt: Wir sind der Ansicht, dass wir über den Haushalt, seine Rahmenbedingungen und die Kreisumlage jedes Jahr neu zu entscheiden haben. Wir sind der Ansicht, dass wir die aktuelle finanzielle Lage beim Kreis und in den Gemeinden jedes Jahr neu in den Blick zu nehmen haben. Und genau das haben wir getan und können deshalb getrost sagen: „Auch in 2020 liegt uns ein guter, ein kraftvoller Haushalt vor!“
03.12.2019 in Fraktion von SPD Karlsruhe-Land
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe (2/2019)
Für die SPD-Fraktion im Kreistag Karlsruhe ist die Mobilität in unserer Region eines der wichtigsten Zukunftsthemen.
Deshalb fordern wir die Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets für Busse und Bahnen als klimapolitisch richtige, verkehrspolitisch ideale und sozial gerechte Ergänzung der angestoßenen Qualitätsoffensive im KVV-Gebiet.
Sachverhalt:
Ein 365-Euro-Jahresticket erfüllt für die SPD-Fraktion gleich mehrere Zwecke:
Fazit: Ein verbilligter öffentlicher Personennahverkehr ist eine immens wichtige klimapolitische Maßnahme, die zugleich vielen - darunter auch finanziell schwachen - Haushalten eine spürbare Verbesserung einbringt.
31.01.2019 in Fraktion
Haushaltsrede 2019 der SPD-Fraktion am 28.01.2019
gehalten von Wolfgang Wehowsky, Fraktionsvorsitzender
18.09.2017 in Fraktion
Heute Abend wurde das SPD Fraktionsmitglied im Weingartener Gemeinderat Erich Höllmüller verabschiedet.
24.03.2016 in Fraktion
Sehr geehrte Weingartenerinnen und Weingartener,
beigefügt haben wir Ihnen die aktuelle Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden der SPD Gemeinderatsfraktion Wolfgang Wehowsky zur Verfügung gestellt.
Sie erreichen seine Rede hier...
26.10.2015 in Fraktion
Die SPD Gemeinderatsfraktion hat folgende Anfrage an die Verwaltung gestellt, um zum Thema KiTa- und KiGa-Gebühren weitere Auskünfte zu erhalten.
31.01.2012 in Fraktion
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Anfang letzten Jahres haben wir bei der Verabschiedung unseres Haushaltes für 2011 noch die Frage gestellt: „Wann kommt der 2010 begonnene wirtschaftliche Aufschwung mit allen positiven Konsequenzen auch bei den Kommunen - und damit bei den Menschen - an?“
Was wir seinerzeit erhofft haben, ist tatsächlich eingetreten.
Die Aufwärtsentwicklung unserer Volkswirtschaft hat sich 2011 dynamisch fortgesetzt und dadurch auch uns in Weingarten vorübergehend die Sorgen um die Finanzierung unserer vielfältigen Aufgaben genommen.