Liebe Weingartnerinnen und Weingartner,

Herzlich Willkommen auf den Internetseiten des SPD Ortsvereins Weingarten (Baden).

Hier finden Sie alle Informationen zu kommunalpolitischen Themen, mit denen wir uns in Weingarten beschäftigen und uns für Sie seitens Vorstand und Gemeinderat einsetzen. Die SPD in Weingarten (Baden) steht für eine Politik die zuhört und verbindet. Über alle Generationen hinweg wollen wir Ihr Ansprechpartner für die Themen sein, die Sie in Weingarten bewegen.
Wir freuen uns, wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen!

Es grüßt Sie herzlich
Uwe Presler, 1. Vorsitzender des SPD Ortsvereins Weingarten (Baden)

 

17.02.2020 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Born und Holzer fordern Schwimmbadprogramm des Landes

 

An jeder vierten Grundschule im Land kann kein Schwimmunterricht stattfinden – so lautet das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des Kultusministeriums. Hauptgrund zumeist ist, dass es aufgrund des Bädersterbens in den Städten und Gemeinden einfach kein Schwimmbad mehr in der Nähe gibt. In der öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses hat der Landtagsabgeordnete diese Umfrage als „überdeutliches Warnsignal an die Landespolitik“ bezeichnet. Born, Sprecher der SPD-Sprecher für Grundschulpolitik, hat nun genau nachgehackt, wie die Situation im Wahlkreis Bruchsal konkret aussieht.

Von den 32 Grundschulen und Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren im Wahlkreis Bruchsal findet nur an 26 wirklich Schwimmunterricht statt. „Das sind definitiv zu wenig! Es kann nicht sein, dass Kinder heute in so vielen Schule nicht mehr schwimmen lernen,“ moniert Born und weiter: „Wir würden ja auch nicht zusehen, wenn andere Fächer nicht überall unterrichtet werden können – bei der Sicherheit unserer Kinder dürfen wir genauso wenige Abstriche machen. Hier darf nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.“  

Genau das ist jedoch aktuell der Fall, denn die Basisstufe der Schwimmfähigkeit am Ende der Grundschulzeit erreichen gerade mal 65,3 Prozent der Kinder im Wahlkreis Bruchsal, obwohl diese im Bildungsplan klar als Lernziel formuliert ist. Auch Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, sieht deutlichen Handlungsbedarf: „Wir müssen dafür Sorge tragen, dass alle Kinder richtig schwimmen können und dafür brauchen wir mehr Schwimmbäder.“ Auch die Transferzeiten zwischen Schulort und Schwimmbad sind zu lang. Sie betragen nämlich bis zu 60 Minuten, was letztendlich von der effektiven Zeit der Kinder im Wasser abgeht.

Daniel Born ergänzt: „Ich weiß aus meinen Gesprächen vor Ort, welchen Kraftakt die Kommunen stemmen müssen, um eine Schwimminfrastruktur vorzuhalten und welchen großen Einsatz die Schulen und die Vereine beim Schwimmunterricht leisten. Aber wenn das Land Bildungsziele definiert, muss es auch Verantwortung übernehmen. Darum werde ich mich weiter für ein Schwimmbadprogramm des Landes stark machen.“

In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2020/21 hat die SPD-Landtagsfraktion daher ein Sanierungsprogramm des Landes für Schwimmbäder gefordert. Die grün-schwarze Landtagsmehrheit hat den Antrag abgelehnt, was für Born und Holzer völlig unverständlich ist: „Das von uns geforderte Programm in Höhe von 30 Millionen Euro hätte Grün-Schwarz nicht wehgetan und vor Ort viel bewirkt.“ Die Städte und Gemeinden bräuchten angesichts des Sanierungsstaus die finanzielle Unterstützung des Landes, sonst bleiben und werden weitere Schwimmbäder geschlossen.

11.02.2020 in Pressemitteilungen von Jusos Karlsruhe-Land

Reaktionen der CDU und FDP vor Ort sorgen für Zündstoff und gefährden unsere Demokratie

 

Schockiert zeigen sich die Jusos Karlsruhe-Land über die Reaktionen zur MP-Wahl in Thüringen von Liberalen und Christdemokraten in der Region. Der CDU-Abgeordnete Olav Gutting hat dem mithilfe der AfD gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich zur Wahl gratuliert und ihn auf Twitter als „guten Mann“ bezeichnet. Eine Distanzierung sehe anders aus. Der Ost-Beauftragte Christian Hirte (CDU) musste unter anderem für seine Gratulation und Relativierung der Höcke-AfD zurücktreten.

Die Jusos begrüßen die deutliche Distanzierung der Großen Koalition zur AfD, vermissen diese allerdings bei den FDP- und CDU-Abgeordneten vor Ort. Sowohl Axel E. Fischer (CDU) als auch Christian Jung (FDP) rechtfertigten das Verhalten der CDU und FDP in Thüringen und verglichen den beliebten linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow mit dem Faschisten Bernd Höcke (AfD). „Wer Ramelow und Höcke gleichsetzt, verteidigt keine bürgerliche Mitte, sondern relativiert Rechtsextremismus. Nur durch den Protest der Demokrat*innen haben sich CDU und FDP bewegt. Wir erwarten eine deutliche Distanzierung zur AfD auch von unseren Abgeordneten vor Ort. Unsere Demokratie darf nicht aufs Spiel gesetzt werden“, so die beiden Juso-Sprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner.

10.02.2020 in Landespolitik von SPD Regionalzentrum Karlsruhe-Nordschwarzwald

5.3.2020, 19 Uhr, Karl-Benz-Saal, Karlsruhe

 

Anmeldungen bitte per E-Mail an anmeldung_spd-bw@spd.de oder per Telefon unter 0711-61936-44 oder -50

05.02.2020 in Ankündigungen von Jusos Karlsruhe-Land

In Thüringen sind die Masken gefallen

 

Erstmals in Deutschland hat die AfD einem Ministerpräsidenten ins Amt verholfen. Die Jusos Karlsruhe-Land verurteilen das Bündnis aus CDU, FDP und AfD in Thüringen aufs Schärfste.

02.02.2020 in Aktuelles von SPD Karlsruhe-Land

Kreistag lehnt Antrag der SPD auf Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets für Bus und Bahn ab

 

Hier die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Markus Rupp (Gondelsheim) am 30.01.2020:

24.01.2020 in Wahlen von SPD Karlsruhe-Land

Landtagswahl 2021: Kreis-SPD startet Bewerbungsverfahren

 

Ausschreibung

Landtagswahlkreis Bruchsal, Bretten und Ettlingen

SOZIALDEMOKRATISCHE POLITIK

AUS DER REGION KARLSRUHE NACH STUTTGART.

Im März 2021 findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Hierfür wird die Sozialdemokratie im Landkreis Karlsruhe in einer Mitgliederbefragung den/die

Kandidierende*n für den Landtag

bestimmen. 

Die Legislaturperiode dauert fünf Jahre an. Die Wahl findet im März 2021 statt.

Wählbar sind Deutsche im Sinne von Artikel 116 Absatz 1 des Grundgesetzes und jene, die am Wahltag

  • mindestens 18 Jahre alt sind,
  • seit mindestens drei Monaten Ihre Hauptwohnung in Baden-Württemberg haben oder sich sonst gewöhnlich dort aufhalten,
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind und
  • im Wählerverzeichnis ihrer Heimatgemeinde geführt werden.

Des Weiteren müssen sich die Bewerber*in mit den Werten und Zielen der Sozialdemokratie identifizieren und Mitglied der SPD sein.

Der Bewerbung sind beizufügen:

  • Name, Vorname
  • Geburtsdatum
  • Staatsangehörigkeit
  • Kontaktdaten
  • Mitgliedsnummer
  • ggf. Vorschlag für Zweitkandidat*in

Bewerbungen können frühestens am Tag nach dieser Stellenausschreibung (Dienstag, 17. Dezember) und spätestens am Dienstag, 18. Februar 2020, 18 Uhr schriftlich oder elektronisch beim SPD-Kreisvorsitzenden Christian Holzer, Friedrichstraße 51, 76646 Bruchsal, christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de eingereicht werden.

Die persönliche Vorstellungrunde in einer öffentlichen Versammlung finden in der KW 8 oder KW 10 statt.

24.01.2020 in Fraktion von SPD Karlsruhe-Land

Verabschiedung des Kreis-Haushalts: SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rupp wirbt für 365 €-Jahresticket

 

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

anders als in den Vorjahren ist die Wirtschaftslage derzeit weder „Fisch noch Fleisch“. Ein paar dunkle Wolken am Konjunkturhimmel des Automobil-Ländles Baden-Württemberg sind aufgezogen. Etwas enttäuscht bin ich schon, dass es der grünen Ikone Winfried Kretschmann nicht gelingt, - wie er selbst sagt - diese Wolken beiseite zu schieben. Heiligsprechung bedarf bekanntlich nachgewiesener Wunder. Eine verpasste Chance für unseren Ministerpräsidenten.

Aufgrund dieser ambivalenten Wirtschaftslage hat sich in den Haushaltsberatungen jede Fraktion frei nach Astrid Lindgrens „Pippi Langstrumpf“, die „Welt so gemacht, wie sie ihr gefällt“. Die CDU wagte einmal mehr den Blick in die Glaskugel, den hellseherischen 10-Jahres-Ausblick auf die Finanzen und die Kreisumlage. Die Freien Wähler sahen in der Glaskugel gar schon wieder Gewitterwolken aufkommen und zogen sich - ganz in der bisherigen Tradition - in ihr „Worst-Case-Schneckenhaus“ zurück.

Wir von der SPD-Fraktion sind da halt Optimisten. Und Optimisten stehen nicht im Regen. Sie duschen unter Wolken. Für viel Wasser hat es aber nicht gereicht. Denn die vorhergesagte Rezession ist abgesagt! (s. ZEW-Index und Dax).

Unsere Handlungsmaxime als SPD-Fraktion in Sachen „Finanzen“ ist bekannt: Wir sind der Ansicht, dass wir über den Haushalt, seine Rahmenbedingungen und die Kreisumlage jedes Jahr neu zu entscheiden haben. Wir sind der Ansicht, dass wir die aktuelle finanzielle Lage beim Kreis und in den Gemeinden jedes Jahr neu in den Blick zu nehmen haben. Und genau das haben wir getan und können deshalb getrost sagen: „Auch in 2020 liegt uns ein guter, ein kraftvoller Haushalt vor!“

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