Liebe Weingartnerinnen und Weingartner,

Herzlich Willkommen auf den Internetseiten des SPD Ortsvereins Weingarten (Baden).

Hier finden Sie alle Informationen zu kommunalpolitischen Themen, mit denen wir uns in Weingarten beschäftigen und uns für Sie seitens Vorstand und Gemeinderat einsetzen. Die SPD in Weingarten (Baden) steht für eine Politik die zuhört und verbindet. Über alle Generationen hinweg wollen wir Ihr Ansprechpartner für die Themen sein, die Sie in Weingarten bewegen.
Wir freuen uns, wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen!

Es grüßt Sie herzlich
Uwe Presler, 1. Vorsitzender des SPD Ortsvereins Weingarten (Baden)

 

17.09.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

SPD: Halbzeitbilanz muss Klarheit schaffen

 
Christian Holzer, Alexandra Nohl und Rita Schwarzelühr-Sutter

Mit Rita Schwarzelühr- Sutter konnte der SPD Stadtverband in Bruchsal eine hochrangige Politikerin aus der Regierungsbank in Helmsheim begrüßen.

Nachdem die SPD in den vergangenen Kommunal- und Landtagswahlen miserabel abgeschlossen hatten, trafen sich die Genossinnen und Genossen zum traditionellen Sommerfest des Stadtverband in diesem Jahr in Helmsheim zu Gesprächen mit den KommunalpolitikerInnen. Nebst den Gemeinde- und Ortschaftsräten, dem Kreisrat gesellte sich die parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr- Sutter. Nachdem sich die GenossInnen bei Kaffee und Kuchen gestärkt hatten und mit der Bundestagsabgeordneten ins Gespräch kamen, hielt Schwarzelühr- Sutter ein Impulsreferat bei dem es nicht nur um die Ergebnisse der Partei ging, sondern klare Kante in den umweltpolitischen Themen gezeigt wurde. Beim Interview mit dem Kreisvorsitzenden Christian Holzer und der Gemeinderätin Alexandra Nohl erklärte sie ihre Aufgabe als parlamentarische Staatssekretärin, bevor sie sich den sozialdemokratischen Themen widmete. Mit der Leitfrage: „Wie ist Sozialdemokratische Umweltpolitik möglich?“ ging sie auf einzelne Themenpunkte ein, vom Glyphosatverbot und Insektenschutz, über sinnvolle Radwegekonzepte, urbane Wohnquartiere mit Nahwärmekonzepte bis hin zum Klimaschutzmanager innerhalb der Kommunen, der vom BMU finanziert wird. Dabei warf sie einen Blick auf den ÖPNV und ganz besonders auf den Bahnverkehr, der Ländersache sei. Kritisiert wurde in diesem Zusammenhang die Bahnpannen durch Abbelio und Co., die von Verkehrsminister Hermann hoch gelobt wurde und mit der Öffnung des Bahnverkehrs für private Anbieter eine Verbesserung der Mobilität in Baden-Württemberg versprach. „So werden wir nicht mehr Menschen für den Nahverkehr begeistern können“, so Stadträtin Alexandra Nohl, „eine bessere Taktung, mehr Zuverlässigkeit im Schienenverkehr und ein besseres Ineinandergreifen der Mobilitätskonzepte“ wurden dabei gefordert.  Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer ergänzt: „Wir werden uns für einen zuverlässigen, modernen und ökologischen ÖPNV im Kreis stark machen. Ebenso werden wir ein 365€ Jahresticket für den KVV fordern“. Man war sich auch einig, dass Bahnfahren innerhalb Deutschlands günstiger sein muss, als ein Flug. Neben den umweltpolitischen Themen streifte sie auch aktuelle Themen innerhalb der Großen Koalition. „Die Grundrente sowie das Klimapaket müssen kommen“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete Schwarzelühr-Sutter und fügt hinzu: „Ob die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode besteht kann, muss nun bei der Halbzeitbilanz geprüft werden“.

10.09.2019 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD wird für 365€-Jahresticket kämpfen

 
Eberhard Schneider, Nikolas Karanikolas, Christian Holzer und Britta Brandstäter
Als Dank für das Engagement während des Wahlkampfes lud der SPD-Kreisvorstand alle Kandidatinnen und Kandidaten, die bei der Ortschaftsrat-, Gemeinderats- und Kreistagswahl auf einer SPD-Liste sich haben aufstellen lassen zum Sommerfest in die neuen Räumlichkeiten in Bruchsal. Zahlreiche Mitglieder und Freunde folgten der Einladung begutachteten die neue Räumlichkeit und tauschten sich über die Erfahrungen, die im Wahlkampf gesammelt wurden, aus. Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer bedankte sich aufrichtig bei den Kandidateninnen und Kandidaten und sagte: "Euer Engagement für die kommunalpolitische Demokratie ist unverzichtbar. Ohne Euch stehen unsere Gemeinden still. Dank für Euren Einsatz!".

Holzer ließ den Wahlkampf Revue passieren. Zahlreiche Veranstaltungen hatte der Kreisverband mit den Ortsvereinen organisiert. Bereits im Januar startete die SPD mit dem Landesvorsitzenden Andreas Stoch beim ersten SPD-Kommunalkongress in Forst in den Wahlkampf. Im März und April blickte der Kreisverband bei der Veranstaltungsreihe "Solidarischer Aufbruch" zurück auf fünf Jahre SPD-Kreistagsarbeit und warb engagiert für das Kommunalwahlprogramm "Solidarischer Aufbruch für den Landkreis Karlsruhe". Weitere Veranstaltungen während des Wahlkampfes waren die KDK mit dem SPÖ-Abgeordneten Weidenholzer, 3x Food-Truck-Aktion zur Europawahl, eine Mittagspause mit Martin Schulz, Singen der Europahymne auf dem Europaplatz uvm.
"Trotz des einmaligen Engagements haben wir im Kreis an Zustimmung verloren. Bei der Kreistagswahl haben wir 16,3 Prozent erreicht. Wir landeten knapp vor der Grünen und schnitten besser ab, als die SPD in den umliegenden Kreisen. Dennoch haben wir nur noch 15 SPD-VertreterInnen im Kreistag. Wir werden nun für ein 365€-Jahresticket, einen starken ÖPNV und eine kreiseigene Wohnungsbaugenossenschaft kämpfen", so Holzer. 
Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Rheinstetten, Nikolas Karanikolas, berichtete im Anschluss über sein Engagement als UN-Jugenddelegierter. Für ein Jahr vertritt Karanikolas die Jugend in Deutschland bei den Vereinten Nationen. Im November wird er bei der Generalversammlung in New York eine Rede halten. Bis dahin wird er mit seiner Kollegin durch Deutschland touren, um die Stimmen der Jugend einzusammeln.

08.09.2019 in Veranstaltungen von SPD Karlsruhe-Land

Vormerken: Bildungs-Gespräche mit Daniel Born, MdL

 

Am Freitag, 18. Oktober veranstaltet die AG Bildung Karlsruhe-Land in zusammenarbeit mit dem SPD-Ortsvereinen Hambrücken, Oberhausen-Rheinhausen und Waghäusel die ersten Bildungs-Gespräche mit dem Landtagsabageordneten Daniel Born im Clubhaus des FC Kirrlach. Vormerken!

06.09.2019 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land

Sommerfest mit Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter

 
Der SPD-Stadtverband Bruchsal und der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land laden am Samstag, 7. September, ab 16 Uhr zum traditionellen Sommerfest nach Helmsheim ins kath. Pfarrzentrum St. Sebastian, Kurpfalzstr. 91 ein.

Als Gastrednerin könnte die parlamentarische Staatssekretärin aus dem Bundesumweltministerium, Rita Schwarzelühr-Sutter, gewonnen werden. Der Klimawandel, aktuelle Gesetzesinitiativen des Ministeriums und Entwicklungen der Großen Koalition sind einige der Themen, über die Schwarzelühr-Sutter sprechen wird. Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer wird über die vergangenen Wahlen und über die Weiterentwicklung der Sozialdemokratie im Landkreis Karlsruhe berichten. Vor Ort sind ebenso die SPD-Mandatsträger, die für Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung stehen. Zum Sommerfest sind alle Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen.

07.08.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion macht Halt in Ettlingen

 

Gekommen, um zu hören

Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour. Mit einem Bus. Mit Biertischen. Und mit offenen Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. "Demokratie braucht mehr denn je den direkten Dialog. Wir freuen uns, dass die Bundestagsfraktion mit ihrer Tour zu uns in den Kreis Karlsruhe kommt", so der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

Von März bis September fährt der Bus durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Bayern und Baden-Württemberg jede Woche in ein anderes Bundesland. „Gekommen, um zu hören“ – und zwar weder an klassischen Infoständen oder in blanken Mehrzweckräumen – sondern mit Bus und Biergarten auf den Marktplätzen oder in Fußgängerzonen.

„Wir hören den Menschen zu. Wir möchten von ihnen erfahren, was wir im Deutschen Bundestag tun können, um das Leben der Menschen ganz konkret verbessern zu können.“, erklärte Gabriele Katzmarek MdB aus Rastatt. Dabei betont sie, dass die SPD-Bundestagsfraktion bereits viel erreicht hat, wie zum Beispiel bessere Bedingungen in der Pflege, höhere Investitionen in die Ausstattung unserer Schulen oder das Gute-Kita-Gesetz. Und auch für die Zukunft habe man noch viel vor: eine faire Grundrente aus Respekt vor einem Leben voller Arbeit, mehr Wohnungen zu bezahlbaren Mieten und das Klimaschutzgesetz sind aktuelle Beispiele dafür, woran die SPD-Fraktion derzeit arbeitet, um das Leben der Menschen konkret zu verbessern.

Aber es bleibt noch viel zu tun, gerade auch mit Blick auf gleichwertige Lebensverhältnisse in den Städten und auf dem Land sowie in strukturschwachen Regionen. „Mit der Dialogtour intensivieren wir als gesamte Fraktion unseren Austausch mit den Menschen“, so Katzmarek. „Neu ist die Art und Weise wie wir als Fraktion eine solche Dialogtour gestalten. Unser Tour-Bus lädt dazu ein barrierefrei und in unkomplizierter Atmosphäre zusammenzukommen und ohne Zeitdruck über das zu reden, was den Menschen in Ettlingen und der Region unter den Nägeln brennt.“

Beim Tourstopp in Ettlingen ist dabei die  Abgeordnete Gabriele Katzmarek. Um 13 Uhr geht es los in Ettlingen auf dem Marktplatz. Die SPD-Bundestagsfraktion wird dort bei einer gemeinsamen Brotzeit ansprechbar sein und über ihre Arbeit im Bundestag informieren.

29.07.2019 in Kommunalpolitik von Jusos Karlsruhe-Land

Neue Juso Arbeitsgemeinschaft in Östringen gegründet

 

Jugendliche aus Östringen haben am Wochenende die Juso AG Östringen gegründet. Gemeinsam wollen sie das Sprachrohr der jungen Menschen in Östringen sein und sich für einen solidarischen und ökologischen Wandel auch in der Kommunalpolitik einsetzen. Auf der Gründungsversammlung wurde Viktor Ebinger zum ersten Vorsitzenden gewählt. Weiter sind Gjentile Bajra (stellvertende Vorsitzende), Jannik Emmerich (Schriftführer) und Luca Schönhaar (Beisitzer) im Vorstand vertreten. Die beiden anwesenden Juso-Kreissprecher*innen, Aisha Fahir und Dennis Eidner wollen die neue Juso-AG von Beginn an unterstützen. Die neue Juso AG stehe auch für den Zusammenhalt und das Zusammenwachsen aller Stadtteile. „Wir werden für mehr Jugendbeteiligung, einen attraktiven, kostenfreien ÖPNV und vieles mehr vor Ort kämpfen. Eine Politik, die jungen Menschen zhört und Hoffnung gibt, denn Hoffnung ist ansteckend”, so die beiden Juso-Sprecher*innen auf der Gründungsveranstaltung.

05.07.2019 in Pressemitteilungen von SPD Karlsruhe-Land

Kreis-SPD: MdB Gutting (CDU) hat sich von einer demokratischeren EU verabschiedet

 
"Aus Liebe zu Deutschland und Europa fordern wir, dass der Wille des Wählers gehört und umgesetzt wird", so Christian Holzer, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land. Es ist verwunderlich, dass für Olav Gutting das wichtigste Argument bei  Besetzung des EU-Kommissionspräsidenten/in ist, dass eine Deutsche nach über 50 Jahre die Europäische Kommission führt. Die deutsche Sozialdemokratie hat, gerade hier im Landkreis vor der Wahl für eine demokratischere EU gekämpft und wird dies auch heute tun. Die europäischen Parteien sind mit Spitzenkandidaten/innen angetreten. Diese Spitzenkandidaten standen sich in mehreren TV-Shows gegenüber und haben um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler geworben u.a. auch, dass sie die geeignetste Person für die Spitze der EU-Kommission sind. Das nun die 28-Regierungschefs im Hinterzimmer, die für sich beste Kandidatin auswählen, ist undemokratisch und eine Veräppelung der Wähler. "Der Wähler hat am 26. Mai entschieden, deshalb sollte das EU-Parlament die Entscheidung treffen. Darum geht es der SPD", so SPD-Chef Christian Holzer. 

Mit dieser politischen Entscheidung zerstören die Regierungschefs weiter die Europäische Union. Die Demokratisierung der EU wäre ein erster Schritt, um die EU zu stärken und verloren gegangenes Vertrauen zurück zu gewinnen ist die Kreis-SPD überzeugt.

Holzer weiter: "Gutting sollte sich über die Äußerung, wie es um die Vaterlandsliebe der Sozis bestellt ist, schämen. Die Mitglieder stellen stets das Land über die Partei. In Berlin sind es die SPD geführten Ministerien, die mit Engagement und Herzblut mit Gesetzesinitiativen Deutschland voranbringen, nicht andersherum. Zugleich hat sich Gutting damit von einer demokratischen Union verabschiedet."

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