Statement der SPD Weingarten zum Ausgang der Kommunalwahlen am 07.06.2009

Veröffentlicht am 10.06.2009 in Pressemitteilungen

Die SPD betrachtet den Wahlausgang mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Zunächst freuen wir uns über das um 0,4% gegenüber 2004 verbesserte Ergebnis unserer Kandidatinnen und Kandidaten und danken unseren Wählerinnen und Wählern für deren Unterstützung.

Allerdings hätten wir natürlich gerne einen vierten Sitz im Gemeinderat errungen. Nach dem Wahlergebnis wäre dies dann eine Frau gewesen, die für die SPD den Frauenanteil im Gemeinderat spürbar gestärkt hätte.

Entäuscht sind wir aber darüber, dass ein populistischer und mit Unwahrheiten zugespitzter Wahlkampf der WBB letzlich doch zu deren unerwartetem Stimmenzuwachs von 5,4% geführt hat. Zentraler Punkt der Lügenkampagne der WBB war die Behauptung, dass alle anderen Fraktionen im Gemeinderat -gegen die Stimmen der WBB - einem Baugebiet "Breitwiesen" zugestimmt hätten, was völlig unzutreffend ist.

Wir haben daraus den Schluß gezogen, dass eine Vielzahl der Wahlberechtigten auch bei Kommunalwahlen keine mit Sachargumenten geführte Auseinandersetzung der Konkurrenten wünschen, sondern eingängigen Parolen - obwohl deren Wahrheitsgehalt garnicht überprüfbar ist - den Vorzug geben.

Dabei sollten aber die gewählten Kolleginnen und Kollegen der WBB - bei aller Freude über ihren Wahlsieg - nicht unberücksichtigt lassen, dass ihr Verhalten einer vertrauensvolle Zusammenarbeit im Gemeinderat grundsätzlich entgegen steht.

 

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