Herzlich Willkommen auf den Internetseiten des SPD Ortsvereins Weingarten (Baden).
Hier finden Sie alle Informationen zu kommunalpolitischen Themen, mit denen wir uns in Weingarten beschäftigen und uns für Sie seitens Vorstand und Gemeinderat einsetzen. Die SPD in Weingarten (Baden) steht für eine Politik die zuhört und verbindet. Über alle Generationen hinweg wollen wir Ihr Ansprechpartner für die Themen sein, die Sie in Weingarten bewegen.
Wir freuen uns, wenn Sie Kontakt mit uns aufnehmen!
Es grüßen Sie herzlich
Raphael Posselt und Angelica Nagel, stellv. Vorsitzende des SPD Ortsvereins Weingarten (Baden)
Beim Kreisparteitag der SPD-Karlsruhe-Land im Bruchsaler Heisenberg-Gymnasium kamen knapp hundert Mitglieder des Kreisverbands zusammen, um turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand sowie Delegierte für den Landesparteitag zu wählen. Zu Gast war auch der Landtagsvizepräsident und SPD-Vorsitzende des Kreisverbands Rhein-Neckar, Daniel Born MdL.
Vor zwei Jahren wurde Volker Geisel (OV Sulzfeld-Zaisenhausen) erstmals ins Amt des Kreisvorsitzenden gewählt und folgte damals der Doppelspitze aus Alexandra Nohl und Christian Holzer nach. Nun berichtete Geisel von zwei erfolgreichen Arbeitsjahren: „Wir haben davon Abstand genommen, unsere Veranstaltungen danach zu bemessen, wie viele Leute da sind, sondern vielmehr danach, welchen Mehrwert sie bieten und welche inhaltliche Qualität sie haben.“ So habe man viele Veranstaltungen in den letzten zwei Jahren durchgeführt, die inhaltlich wichtig waren und auch Themen der Bevölkerung aufgreifen. „Wir hatten beispielsweise Veranstaltungen zu den Sorgen der Bauern, zum Krieg in der Ukraine oder zu Konzepten für mehr Wohnraum. Immer wieder durften wir auch landes- und bundespolitische Prominenz begrüßen, zuletzt Bundesbauministerin Klara Geywitz. Wir können stolz auf unsere Arbeit sein“, so Geisel weiter.
Auch Daniel Born MdL lobte die Arbeit der SPD Karlsruhe-Land. Insbesondere für die Arbeit des Kreisvorsitzenden fand er lobende Worte: „Volker Geisel ist ein Kreisvorsitzender, dessen Stimme auf Landesebene Gehör findet.“
Wenig überraschend war, dass Volker Geisel in seinem Amt als Kreisvorsitzender mit einem guten Ergebnis wiedergewählt wurde. Als seine Stellvertreter werden ihm in Zukunft außerdem Assad Hussain, stellvertretender Juso-Landesvorsitzender und Juso-Chef aus Bruchsal, Corinna Deckenhoff, Karlsbader Ortsvereinsvorsitzende, Oberstaatsanwalt Ralf Setton und die Ettlingerin Ina Colmelet zur Seite stehen. Außerdem wurden folgende Posten besetzt:
Wir bedanken uns herzlich für das Vertrauen in unseren neugewählten Kreisvorstand und geben unser Bestes für die kommende Amtszeit.
Mit einem einstimmigen Votum wählte die 13-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe den Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp (58) wieder zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Rupp ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2009 Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe.
Rupp machte deutlich, dass man mit dem Verlust von zwei Ausgleichsmandaten gegenüber der Wahl 2014 nicht zufrieden sei. Rückenwind aus der Bundespolitik habe man erwartungsgemäß nicht gespürt. „Unsere Vorgabe, aus allen 13 Wahlkreisen mindestens eine Kandidatin, einen Kandidaten ins Gremium zu entsenden, haben wir jedoch erreicht“, so Gondelsheims Bürgermeister. „Wir sind damit letztlich mit einem blauen Auge davongekommen“. Für den alten und neuen Fraktionsvorsitzenden war das klare inhaltliche und personelle Profil der SPD-Kreistagsfraktion dafür verantwortlich, dass man dem negativen Trend etwas trotzen konnte. Mit Blick auf die nur knapp hinter der SPD liegende AfD sagte Rupp: „Wir müssen die AfD mehr denn je inhaltlich im Kreistag stellen und ihr nicht weiter erlauben, sich schweigsam hinter der Brandmauer zu wärmen.“
Vier verdiente Mitglieder der Sozialdemokraten scheiden nun am 4. Juli 2024 in der Kreistagssitzung in Weingarten aus dem Gremium aus. Rupp bedauerte, dass man mit Dagmar Elsenbusch, Gerd Rinck, Elmar Himmel und Karl-Heinz-Hagenmeier viel Kompetenz verliere. Gleichzeitig freute sich der Fraktionsvorsitzende, dass man mit den neuen Mitgliedern Timur Özcan, seines Zeichens Walzbachtaler Bürgermeister, und dem Forster Tausendsassa Christian Holzer allesamt erfahrene Kommunalpolitiker dazugewonnen habe. Beide bringen neue Qualitäten und vor allem auch viel Motivation mit.
Die bei der Gondelsheimer Sitzung anstehenden Abstimmungen ergaben durchweg einstimmige Ergebnisse. So wurden der Graben-Neudorfer Bürgermeister Christian Eheim, Gerhard Bauer (Rheinstetten) und Volker Geisel (Zaisenhausen) zu Rupps Stellvertretern gewählt.
Bauer ist auch weiter Sprecher im Ausschuss für Umwelt und Technik, Geisel im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Rupp übernimmt wie bisher die Sprecherfunktion im Verwaltungsausschuss und im Aufsichtsrat der „Kliniken des Landkreises Karlsruhe“.
Auf der Kreisdelegiertenkonferenz am 07.03.24 in Gondelsheim wurde mit großer Mehrheit das Kreistagwahlprogramm für die Kommunalwahl 2024 beschlossen. Sie können es aufrufen unter: https://www.spd-karlsruhe-land.de/kreistagswahlprogramm-2024/
Gemeinderat Weingarten – Sitzung am 26.02.2024
Haushalt 2024 – Haushaltsrede der SPD-Fraktion
(Wolfgang Wehowsky)
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bänziger, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
schon 2 Jahre sind vorbei, seitdem Russland die Ukraine mit einem fürchterlichen Angriffskrieg überzogen hat. Wir spüren heute die Folgen dieser kriegerischen Auseinandersetzung durch Flucht und Vertreibung der Zivilbevölkerung in die sicheren europäischen Nachbarstaaten. Über eine Million Menschen aus der Ukraine sind als Kriegsflüchtlinge in Deutschland registriert. Die vielseitigen Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine – von der Aufnahme, Unterbringung und Versorgung der ukrainischen Familien bis hin zu den allgemeinen Belastungen durch erheblich gestiegene Konsum- und Energiepreise (herzlichen Dank allen Verantwortlichen für die Eröffnung des Weingartener Tafelladens!) sind deutlich spürbar. Die deutsche Wirtschaft ist zum Jahresende 2023 leicht geschrumpft. Wir befinden uns nach zwei Jahrzehnten Aufschwung wieder in einer Rezession.