Pressespiegel

Hier finden Sie Nachrichten aus Weingarten und der Umgebung. Es handelt sich hauptsächlich um Berichte in den BNN, aber auch örtliche Berichte aus der Turmbergrundschau. Wir bedanken uns ganz herzlich bei den BNN und der Gemeinde Weingarten für die Genehmigung und Freigabe der Artikel.

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Unnötig „viel Wind“

Badische Neueste Nachrichten | Hardt | HARDT | 17.08.2015  


SPD zum Verfahren bei den Asylstandorten

Weingarten (madl). Wenn heute Abend im Weingartener Gemeinderat erneut die Thematik der Flüchtlingsunterkunft diskutiert werden wird, könnte es auch nochmals um die Vorgehensweise – nicht um die Inhalte – gehen. Denn über das Vorgehen (erst Entscheiden, dann Bürgerinfo oder umgekehrt) gab es Dissens.

Nach einem Leserbrief in der BNN-Hardtausgabe, dessen Autor monierte, „dass eine Fraktion ihre Zustimmung zum ansonsten einstimmigen Beschluss nicht geben wollte“, sah sich die CDU-Fraktion veranlasst, den Inhalt zurechtzurücken und vertrat die Ansicht, die SPD-Kollegen seien quasi von einer gemeinsamen Linie abgewichen.

Das wiederum sieht man bei den Genossen völlig anders. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Wehowsky teilt nun mit, dass es in der Tat zunächst eine Gemeinsamkeit dahingehend gab, vor einem Beschluss über die Standorte die Bürger zu informieren. „Um alle Fraktionen des Rates bei der entscheidenden Sitzung in dieser Frage mitzunehmen“, habe die SPD eine Vertagung zur Beschlussfassung mitgetragen. „Wir wollten aber auf jeden Fall eine Absichtserklärung zu den ausgewählten Standorten“, schreibt Wehowsky. Die CDU habe dann aber entschieden, keinem Standort, auch nicht als Absichtserklärung, zuzustimmen. Somit sei das Ziel eines einstimmigen Votums nicht erreichbar gewesen, weshalb sich die SPD dem Vorschlag der Verwaltung mit Festlegung der Standorte angeschlossen habe. Zufrieden verweist Wehowsky auf den Internet-Auftritt des CDU-Ortsverbands Weingarten. Dort heißt es: „Die CDU ist nicht gegen die ausgewählten Standorte.“ Und: Man könne die Entscheidungen der Gemeinderatskollegen mitgehen.

Die Zusammenfassung des SPD- Fraktionschefs: „Viel Wind um eine Grundsatzfrage, die einvernehmlich hätte gelöst werden können.“ Auch hätten die Bürger keine neuen Vorschläge zu realisierbaren Standorten unterbreitet.

Unterschiede nur bezüglich der Standorte

Badische Neueste Nachrichten | Hardt | HARDT | 12.08.2015  


Weingartener CDU wehrt sich gegen Verweis auf „fehlendes Verantwortungsgefühl“

„Flüchtlingen muss geholfen werden“

Weingarten. Wichtige Entscheidungen des Gemeinderates sollten immer erst nach Anhörung der Bürger erfolgen. Diese Meinung der CDU-Fraktion im Gemeinderat Weingarten sieht deren Fraktionsvorsitzender Gerhard Fritscher zuletzt in der Informationsveranstaltung zur Flüchtlingsunterbringung am Ort „durch die vielen Wortbeiträge der Bürger mehr als klar bestätigt“.

Anlass für Fritschers Stellungnahme ist eine in den BNN veröffentlichte Leserzuschrift, in der moniert wird, es sei bedauerlich, „dass eine Fraktion ihre Zustimmung zum ansonsten einstimmigen Beschluss nicht geben wollte“, als im Gemeinderat über mögliche Standorte der Unterbringung gesprochen wurde. Weiter hieß es, dass die Begründung, „man wolle den Bürgern nicht vorgreifen“ den Verdacht aufdrängen, dass es „am nötigen Mut und Verantwortungsgefühl gefehlt“ hat. Die „eine Fraktion“ ist die CDU.

Deren Vormann im Gemeinderat betont nun, „Fakt ist, dass die CDU-Fraktion schon zu Beginn der Diskussionen um dieses Thema vor einigen Monaten im Gemeinderat für eine Bürgerversammlung plädierte und danach auch immer wieder eine derartige Bürgereinbindung vor Festlegung der Standorte einforderte. Unser klares Ziel war es, die Weingartener Bürger frühzeitig zu informieren und bei diesem uns alle betreffendes Thema mitzunehmen.“

Diese Meinung der Christdemokraten sei leider von Bürgermeister Eric Bänziger und den anderen Fraktionen nicht mitgetragen worden.

Am 21. Juli habe das Thema erstmals auf der Tagesordnung des Gemeinderates gestanden – acht Tage vor der angesetzten Informationsversammlung.

Gleich zu Beginn der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes habe die CDU ihre Forderung erneuert, keine Entscheidung über die Prioritäten der Standorte zu treffen und die Informationsveranstaltung abzuwarten. Mit „nicht nachvollziehbaren Zeitdruck“ hätten dann die Fraktionen von WBB, Grüne Liste und FDP für eine sofortige Entscheidung argumentiert.

„Die SPD, die sich eingangs unserer Forderung angeschlossen hatte“, habe – so Gerhard Fritscher – vor dem Hintergrund des dargestellten Zeitdrucks kurzfristig ihre Meinung geändert.

Die CDU Weingarten betont, „dass es ein Gebot der Humanität ist, Flüchtlingen zu helfen und diese in unsere Gesellschaft zu integrieren“. Dabei seien sich alle Fraktionen im Gemeinderat einig gewesen. Nur über die Standorte habe es unte schiedliche Auffassungen gegebe. Matthias Kuld

Gute Arbeit, Zeit für die Familie und Bildungsgerechtigkeit

 

Den Dreiklang, eigentlich ein Begriff aus der Musik, hat sich nun auch die SPD auf ihr Banner zur Landtagswahl 2016 geschrieben. „Gute Arbeit, Zeit für die Familie und Bildungsgerechtigkeit“ seien damit gemeint, erklärte die Landtagsabgeordnete und Kandidatin im Wahlkreis Ettlingen, Anneke Graner, bei der Kreisdelegiertenkonferenz (KDK) des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land in Etzenrot. 

BNN vom 4.3.2015

 

Neujarsempfang der SPD Weingarten

Markus Rupp war unser Gast bei unserem Neujahrsempfang. Sein Thema war

"Null Toleranz für Intoleranz"

BNN

Claus Günther wird mit der Willy Brand Medaille ausgezeichnet.

Laut Wikipedia ist die  Willy-Brandt-Medaille (auch: „Gedenkmünze Willy Brandt“) eine selten vergebene Auszeichnung der SPD. Die SPD ehrt damit Mitglieder die sich in besonderer Weise verdient gemacht haben. Sie ist die höchste Auszeichnung die die SPD an ihre Mitglkieder vergibt. 

BNN

Lärmschutz

Lesen Sie den Bericht über die Gemeinderatssitzung. Thema war der Lärmschutzwall zur Waldbrücke. Turmberg Rundschau vom 29.1.15.  SPD stimmt für den Lärmschutzwall, Grüne und FDP sind dagegen.

TBR 29.1.2015

 

Ehrenabend

Mit einem stimmungsvollen und gelungenen Festabend hat der SPD-Ortsverein langjährige und verdiente Mitglieder geehrt. „Was bedeutet Ehrung?“ fragte die stellvertretende Vorsitzende Carol Günther, die durch den Abend führte. „Es bedeutet Wertschätzung.“ Ihr Dank gebührt den Genossinnen und Genossen, die über Jahrzehnte bei der Sache geblieben seien und dem Ortsverein die Treue gehalten . Der Vorsitzende Erich Höllmüller begrüßte die zahlreich anwesenden Gäste, darunter den Landtagsabgeordneten und Bürgermeister aus Waghäusel Walter Heiler, die einzige Bundestagskandidatin im Wahlkreis, Vanessa Rieß, den Ehrenvorsitzenden des Ortsvereins Kurt Haas, den Altgemeinderat und Altparteivorsitzenden Claus Günther sowie das alte und neue Mitglied Uwe Presler. Walter Heiler beglückwünschte die Genossen, über so viele Jahre der Partei die Treue gehalten zu haben. Die SPD, in der er selbst seit 32 Jahren Mitglied sei, sei eine Partei mit einer guten Diskussionskultur. In seinem kurzen Statement zur Regierungspolitik nannte er einige Leistungen, der rot-grünen Landesregierung: Ausbau der U3-Betreuung, Schulsozialarbeit, Abschaffung der Studiengebühren, Einstieg in die Gemeinschaftsschule, Polizeistrukturreform und Teilflächennutzungspläne für Windkraft in Kommunen. Der Weingartener Sänger Helmut Seidel und Erich Meier an der Konzertzither sowie Pia Schneider mit der Querflöte bereicherten die Veranstaltung mit hervorragenden musikalischen Beiträgen. Für 40jährige Mitgliedschaft wurden geehrt: Stefan Lorenz, Henry Östreicher, Hilde Grether, Sonja Weis, Bernd Schäfer, Achim Laier, Jochen Clemens, Horst Heuer und Wolfgang Kastin. Anerkennung für zehnjährige Mitgliedschaft erhielten Patrick Jochem, Stefan Kober und Uwe Presler. Die Laudatio auf Prof. Claus Günther sprach der Fraktionsvorsitzenden des Gemeinderates, Wolfgang Wehowsky. Claus Günther war nach 32jähriger ununterbrochener Amtszeit vor wenigen Monaten aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Er war langjähriger zweiter stellvertrender Bürgermeister sowie in zahlreichen Ausschüssen des Gemeinderates sowie im Nachbarschaftsverband Karlsruhe vertreten. Bis zur Kommunalwahl 2009 war Claus Günther 20 Jahre lang Fraktionsvorsitzender. Für seine herausragenden Verdienste wurde er mit der Ehrennadel des Gemeindetages in Gold ausgezeichnet. Im Ortsverein war Claus Günther von Anfang an fest verankert. Von 1980 bis 1985 war er Vorsitzender, bis heute ist er im erweiterten Vorstand aktiv. Der letzte im Reigen der Geehrten war Kurt Haas. „Kurt, was soll ich bei Dir sagen?“ fragte Erich Höllmüller. Kurt Haas ist seit 54 Jahren Mitglied der SPD, war 17 Jahre Vorsitzender, ist seit 31 Jahren Ehrenvorsitzender, war 30 Jahre lang Gemeinderat und 10 Jahre Fraktionsvorsitzender. Kurt Haas habe alle hohen Ehrungen empfangen, so könne er ihm einfach nur „Danke“ sagen.

BNN

 

Claus Günther erhält die Staufermedaille

Im Jahresrückblick 2014 der Turmberg Rundschau wurde Claus Günther nochmals genannt. Ihm war im November 2014 von Innenminister Reinhold Gall die Staufermedaille überreicht worden. Wir sind besonders stolz solche Mitglieder bei uns zu haben.

TBR vom 22.1.2015

SPD beantragt Defibrillatoren

Die waschsende Anzahl älterer Menschen macht präventive Maßnahmen notwendig. Daher hat die SPD im Gemeinderat den Antrag gestellt  Defibrillatoren aufzustellen.

TBR vom 29.1.2015

 

 

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27.10.2018, 12:00 Uhr - 18:00 Uhr Klausurtagung der SPD Weingarten (Baden)

20.11.2018, 20:00 Uhr Sitzung der SPD Weingarten (Baden)

01.12.2018, 09:30 Uhr - 12:00 Uhr Nikolausstand der SPD Weingarten (Baden)

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