Nils Schmid: Baden-Württemberg entscheidet

Veröffentlicht am 10.10.2011 in Politik

Liebe Genossinnen und Genossen,

Stuttgart 21 entzweit noch immer – unser Land und unsere Partei. Zwar haben wir zum einen die volle demokratische Legitimation des Projekts durch sämtliche Parlamente – und zum anderen eine klare Beschlusslage in der SPD über all‘ die Jahre hinweg. Aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist uns die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten.

Dem Projekt mangelt es bis heute an der notwendigen Akzeptanz in weiten Teilen der Bevölkerung. Und deshalb war es bereits im vergangenen Herbst unser Vorschlag, für den Fall einer rot-grünen Mehrheit nach der Landtagswahl eine verbindliche Volksabstimmung über das Projekt durchzuführen. Schon damals haben wir als SPD Baden-Württemberg für diesen „Weg der Versöhnung“ in einer eigenen Kampagne mit einer speziellen Homepage, mit Transparenten und Handzetteln geworben. Wir haben im Wahlkampf von Anfang an für diesen Weg gekämpft.

Weg zur Volksabstimmung frei

Und jetzt ist der Weg frei! Vor wenigen Tagen haben Landtag und Landesregierung die Weichen dafür gestellt, dass die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger nun am 27. November über die Zukunft von Stuttgart 21 selbst entscheiden können!

Dabei muss das Für und Wider sorgfältig abgewogen werden. Ein Ausstieg aus Stuttgart 21 hätte hohe Kosten zur Folge und weitreichende Konsequenzen für die Verkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg. Wir wollen, dass sich die Menschen aus freien Stücken für Stuttgart 21 entscheiden – oder sich, im Wissen um alle Konsequenzen, eben davon verabschieden.

Entscheidend ist dabei auch, dass Befürworter wie Gegner respektvoll miteinander umgehen; auch und gerade in unserer Partei. Ich selbst werde aus Überzeugung – wie schon in den vergangenen Jahren – für eine Fortführung des Projekts werben. Klar ist aber: Das Ergebnis einer fairen Volksabstimmung müssen alle akzeptieren. Das ist der Konsens, den wir jetzt brauchen (weitere Informationen dazu siehe nächste Seite)!

Baden-Württemberg braucht klares Votum

Wir möchten die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger in der S21-Frage versöhnen, indem wir sie gemeinsam entscheiden lassen. Szenen wie vor einem Jahr im Stuttgarter Schlossgarten dürfen sich nie mehr wiederholen!

Baden-Württemberg braucht ein klares Votum. Das eint uns alle. Bitte werbt für eine hohe Teilnahme beim Volksentscheid am 27. November!

Herzlich,
euer

Nils Schmid
Landesvorsitzender

 

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