SPD-Kreistagsfraktion beglückwünscht Markus Rupp
Die SPD-Kreistagsfraktion beglückwünscht den als Gondelsheimer Bürgermeister im November 2013 zum zweiten Mal wiedergewählten Fraktionsführer Markus Rupp
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gerd Rinck (Odenheim) beglückwünschte Fraktionschef Markus Rupp zu seiner Wiederwahl als Bürgermeister. "Deine Wiederwahl ist gut für Gondelsheim und sie ist gut für unsere SPD-Kreistagsfraktion", so Rinck in der Fraktionssitzung im Vorfeld der Kreistagssitzung am 30. Januar 2014 in Oberhausen-Rheinhausen.
Rinck überreichte Rupp eine Köstlichkeit aus Odenheims Weinbergen.
NEUJAHRSEMPFANG UND FESTAKT ANLÄSSLICH DES 60. GEBURTSTAGES UNSERER FRAU IN EUROPA: EVELYNE GEBHARDT, MDEP
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,
am 25. Mai entscheiden die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bei den Europawahlen mit, in welchen Farben Europa in Zukunft leuchten soll.
Für Baden-Württemberg leuchtet seit Jahren die Abgeordnete Evelyne Gebhardt als Mitglied des Europäischen Parlamentes in Brüssel und Straßburg.
Unsere Frau für und in Europa feiert ihren 60. Geburtstag, den wir mit ihr feiern und zum Anlass nehmen möchten, um das politische Jahr 2014 willkommen zu heißen.
Wir laden Sie herzlich zu unserem politischen Neujahrsempfang 2014 ein. Evelyne Gebhardt steht für ein sozial gerechtes Europa der Solidarität, einer EU-Erweiterung mit Augenmaß, gerechte Arbeit zu fairen Löhnen sowie der Zügelung ungehemmter Marktfreiheiten, Verbesserung des Verbraucherschutzes und Stärkung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik.
Wir feiern Europa! Seien Sie unser Gast und starten Sie gemeinsam mit uns in ein politisch spannendes
Jahr.
Wir freuen uns auf Sie!
Anette Sorg
Für den Landesvorstand der AsF
Hier geht es zur Anmeldung: Anmeldung_PDF
100 Jahre Willy Brandt. Die neue Ausgabe unseres Verbandsmagazins "BrandtAktuell"
„Wir wollen mehr Demokratie wagen“ - ein Satz, der in diesen Tagen (heute ist der 04.12.2013) Motto für ziemlich viele Dinge ist. Zum einen denke ich dabei an unser Mitgliedervotum über den vorliegenden Koalitionsvertrag, mit dem das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik den Mitgliedern einer Partei die Möglichkeit gegeben wird, über einen Koalitionsvertrag und damit über das Zustandekommen einer Koalition abzustimmen. Zweifelsohne ist diese innerparteiliche Demokratie eine Errungenschaft, die wir künftig beibehalten sollen - so macht Politik Spaß, so können wir neue Mitglieder gewinnen und auch wenn zwischenzeitlich meine Haltung zu dieser Großen Koalition hinreichend bekannt sein dürfte, so muss ich doch sehr begrüßen, wie sehr unsere Mitglieder darüber diskutieren, auch wenn es oftmals emotional zugeht, was jedoch völlig ok ist bei diesem Thema. Bei „mehr Demokratie wagen“ denke ich als Sozialdemokrat und Jungsozialist auch direkt an den Mann, der für den Titel dieses Magazins verantwortlich ist - den einzigartigen Willy Brandt, der am 18.12.2013 100 Jahre alt geworden wäre. Ihm zu Ehren entstand ein ganz besonderer Teil in diesem Magazin. Wir haben hier und da unsere Mitglieder zu ihren Assoziationen zu Willy Brandt befragt. Die Eindrücke, die die Mitglieder zu Willy Brandt sammeln konnten, findet ihr im Magazin. Für viele Mitglieder war allein das Nachdenken über diesen Menschen so emotional, dass sie weinen mussten. Ein Genosse sagte mir im persönlichen Gespräch: „Wegen ihm bin ich damals überhaupt erst beigetreten.“ Wir glauben, dass diese Gedankenstrecke unserem Willy am besten gerecht wird - ein Artikel oder Lobesbekundungen unsererseits könnten das wahrscheinlich nicht, was nicht zuletzt unserem Alter geschuldet ist. Wer sich jedoch gänzlich in Willy Brandts Zeiten zurückversetzt fühlen möchte, sollte unbedingt die im Hörverlag erschienen O-Ton-CDs anhören. Ihr findet dort Reden und Interviews von Willy Brandt und könnt ihm akustisch ganz nah sein. Die CDs laufen unter dem Titel „Willy Brandt - Mehr Demokratie wagen“ (ISBN 978-3-8445-1229-8). Wieso mache ich solche Werbung für diesen Verlag? Weil ich mich so sehr darüber freue, dass ich vom Verlag angeschrieben wurde mit der Bitte, diese CDs für euch anzuhören und hier darüber zu berichten. Also noch einmal: hört rein, es lohnt sich! Für unser BrandtAktuell ist diese Kontaktaufnahme ein Riesenkompliment, das uns zeigt, dass wir Leser*innengruppen auch außerhalb von Karlsruhe-Land haben. Wir wussten das jedoch ohnehin schon. Nach der letzten Ausgabe haben wir sowohl mündlich im persönlichen Gespräch als auch schriftlich weitestgehend positive Kritik erhalten. „Mehr Demokratie wagen“ gilt somit auch bei uns in der Redaktion. Ihr seid alle sehr herzlich willkommen, schreibt mit, tüftelt mit, damit dieses Magazin noch lebendiger wird. Wir alle sind der Kreisverband der Jusos Karlsruhe-Land und das Redaktionsteam braucht euch. Insbesondere würden wir uns alle sehr freuen, wenn mehr Frauen an unserem Magazin mitwirken. Daher ermutige ich ganz besonders die Genossinnen: Macht mit!!! Und die Genossen werden bitte auch nicht weniger aktiv. „Mehr Demokratie wagen“ - das wollen wir auch im Neuen Jahr. Bis es soweit ist, wünschen wir als Redaktion euch jedoch schöne Weihnachtsfeiertage und einen demokratischen und guten Start ins neue Jahr!
Marko Vidakovic
im Auftrag des Redaktionsteams und des Kreisvorstands
BrandtAktuell_online_Dez_Ausgabe_3.pdf by Juso_Ka_Land
Diese Ausgabe ist auch als gedruckte Version verfügbar. Bei Interesse einfach das Redaktionsteam anfragen.
Moderne Linke Politik: Von Frauen, Familien und Quoten. Wer braucht schon Feminismus?
Liebe Genossinnen und Genossen,
der Juso-Kreisvorstand und die Jusos Bruchsal möchten euch sehr gerne zu unserer Veranstaltung in Bruchsal einladen, in der wir uns mit dem Thema der Gleichstellungspolitik befassen werden und mit Genossinnen und Genossen diskutieren möchten. Unsere Podiumsdiskussion findest statt am
Donnerstag, 12.12.2013, um 19 in Bruchsal im Haus der Begegnung (Tunnelstraße 26).
Als Diskussionsteilnehmende dabei sind:
Anette Sorg (Landesvorsitzende der AsF Ba-Wü)
Marie-Luise Stallecker (Jusos Mannheim)
Julia Söhne (Stellvertretende Juso-Landesvorsitzende)
Jürgen Schmitt (OV Bruchsal)
Wir freuen uns sehr über euer Kommen. Zusagen könnt ihr schon einmal vorab auf Facebook, wenn ihr möchtet.
Jusos weiterhin gegen Große Koalition - „Die Zukunft gestalten geht anders!“
Der Juso-Vorstand im Kreisverband Karlsruhe-Land hat bei der SPD-Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag zwischen SPD und den Merkel-Parteien geschlossen mit "Nein" gestimmt und sich damit gegen eine Große Koalition ausgesprochen. Der Juso-Vorstand erklärt: „Der Koalitionsvertrag enthält viele Floskeln und Phrasen, die allgemeingültig sind und die wir auch unterschreiben können. Uns fehlen jedoch klare Kanten, klare Maßnahmen sowie eine Vision. Inhaltlich können wir auch in sehr vielen Punkten nicht zustimmen und erkennen keine Verbesserung, sondern nur die Abwendung von noch größerem Schaden. Dies kann nicht Anspruch einer Sozialdemokratie sein, die in den kommenden Jahren regierungsfähig sein möchte. Die Zukunft gestalten geht jedenfalls anders!“ Die einzelnen Mitglieder des Kreisvorstands äußerten sich zum Koalitionsvertrag und schilderten ihre persönlichen Beweggründe.
Lärmschutzwall an der BAB A5 beim Ortsteil Waldbrücke
Antrag der SPD-Fraktion zur Errichtung eines Lärmschutzwalles an der BAB A5 beim Ortsteil Waldbrücke
1. In einem gemeinsamen Gespräches mit dem RP, den Gemeinderäten von CDU, WBB und SPD sowie BM Bänziger und Vertretern der Bürgerinitiative gegen den Autobahnlärm wurden am 16.10.13 gangbare Wege zu einem wirkungsvollen und schonenden Lärmschutzwall aufgezeigt.
2.Die Regierungspräsidentin konnte nochmals aufgrund der für Bundesautobahnen – und - Straßen geltenden Rechtsvorschriften darlegen, dass es derzeit keine Verpflichtung des Bundes gibt, aufgrund der gemessenen Lärmwerte Schallschutzmaßnahmen beim Ortsteil Waldbrücke zu ergreifen. Da der neue Bundesverkehrswegeplan in Zukunft keinen vierspurigen Ausbau der A 5 zwischen Karlsruhe und dem Walldorfer Kreuz vorsieht, entfallen auch eventuell daraus entstehende Verpflichtungen des Bundes zum Lärmschutz. Die individuell empfundene und insoweit glaubhafte Lärmbelästigung für die Anwohner der Waldbrücke kann deshalb nur durch einen eigenfinanzierten Lärmschutzwall reduziert werden. Bei der Umsetzung einer entsprechenden Investition hat Frau Kressl die Unterstützung des RP zugesagt.
3.Mit dieser unendlichen Geschichte befasst sich der Gemeinderat bereits seit 1990, ohne seither eine abschließende Beschlussfassung erreicht zu haben. Dafür verantwortlich waren u. a. fehlende Regelungen zum Thema Lärmminderungspläne, FFH-Untersuchungen im dortigen Eichenwaldbestand (Schutz des Heldbockkäfers!) und Überarbeitung der geplanten Entwässerungseinrichtungen des Lärmschutzwalles auf Grund einer vergrößerten Neuausweisung des Wasserschutzgebietes „Zweckverband Mittelhardt“. Diese Maßnahmen verursachten weitergehende Kostenerhöhungen. Schließlich bewilligte der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung vom 21.04.2008 eine Mehrkostenübernahme in Höhe von 210.000 €.
4.In der Folgezeit gab es weitergehende Planungsänderungen auf Grund eines Vorhabens des Regierungspräsidiums zum Ausbau des Autobahnparkplatzes Höfenschlag und auf Grund forstschutzrechtlicher Vorgaben der oberen Forstbehörde. Die ausgearbeiteten Planungsunterlagen wurden zwischenzeitlich auch bzgl. der Eingriffs/Ausgleichsflächen-Thematik diskutiert. Die hierbei von Seiten der Naturschutzverwaltung geforderte Ausgleichsfläche, die zur Aufforstung von der Gemeinde als Planungs-/Vorhabensträger nachgewiesen werden muss, ist von der Gemeinde zwischenzeitlich erworben worden.
5. Durch die Nachfrage des Verkehrsministeriums BW bezüglich Abnahme des Aushubs bei Stuttgart 21 (einschließlich U - Strab Karlsruhe) könnte in relativ kurzer Zeit ein wegen des Wegfalls der vierten Spur näher an der Autobahn liegender Lärmschutzwall errichtet werden, der zudem in Höhe und Breite geringer ausfallen dürfte. Alternative Zufahrtswege für die Aufschüttungen, die die Einwohnerschaft der Waldbrücke weniger belasten würden, (z. B. über den Rastplatz Höfenschlag) sollten nach Aussage des RP geprüft werden.
Die SPD-Fraktion beantragt deshalb, die Planungen für einen Lärmschutzwall wieder aufzunehmen und bittet die Verwaltung, dazu in die Umsetzungsplanung einzusteigen.
Sozialregion Karlsruhe
Weingarten tritt der Sozialregion-Karlsruhe bei. Auf Antrag der SPD-Fraktion beschließt der Gemeinderat zunächst für 1 Jahr der Sozialregion-Karlsruhe beizutreten. Damit erhalten die Kinder aus Familien mit geringen Einkünften günstige Konditionen bei der Inanspruchnahme von Hallenbädern, Sportveranstaltungen, Theatern, Museen usw. in der Fächerstadt.
Anerkennung der Landespartei für die Arbeit der Kreis-SPD
Bei dem Landesparteitag am 18. und 19. Oktober in Reutlingen wurde die SPD Karlsruhe-Land für ihre aktive Arbeit und ihre guten Köpfe belohnt
Der Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid und die Pforzheimer Bundestagsabgeordnete
Katja Mast sind beim Parteitag der Landes-SPD in Reutlingen in ihren Ämtern als Landeschef und Generalsekretärin bestätigt worden. Daneben sind eine Reihe bekannter Gesichter der SPD Karlsruhe-Land in die Gremien der Landes-SPD bestimmt worden:
Roman Götzmann, stellvertretender Kreisvorsitzender Karlsruhe-Land und ehemals JUSO Landesvorsitzender, wurde in den erweiterten Landesvorstand gewählt.
Der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land, René Repasi, wurde mit dem landesweit zweitbesten Ergebnis wieder in die Antragskommission, deren stellvertretender Vorsitzender er bisher war, gewählt. Das Gremium hat die inhaltliche Vorbereitung der Landesparteitage zur Aufgabe. Hier wird er gleich auf zwei weitere Mitglieder seines Kreisvorstandes treffen: Die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Anette Sorg aus Walzbachtal, und der stellvertretende Landesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Lillo Chianta aus Bretten, der gleichzeitig Repasis Stellvertreter als Kreisvorsitzender ist, werden ebenfalls in der Antragskommission an der inhaltlichen Ausrichtung der Landespartei mitwirken.
