Norwegen: Anteilnahme der Jusos Karlsruhe-Land
Wir müssen einander jeden Tag begegnen, gerüstet sein für den Kampf um die freie und offene Gesellschaft,
die wir so mögen. Wir können das Geschehene nicht ungeschehen machen. Wir können uns entscheiden,
was es mit uns als Gesellschaft und als Einzelne macht. Wir können uns dafür entscheiden,
dass niemand allein stehen muss.
Wir können uns dafür entscheiden, zusammenzustehen.“
Prinz Haakon.
Wir Jusos in Deutschland, in Baden-Württemberg und hier im südlichen Nordbaden trauern mit unseren Schwestern und Brüdern der AUF und der norwegischen Gesellschaft. Wir wissen dass keiner der Toten zurück kommt, aber indem wir an sie erinnern, leben sie in unseren Herzen weiter. Die Worte von Jens Stoltenberg trefffen es da am Besten "Wenn ein Mensch so großen Hass aufbringen kann, wie viel Liebe können dann erst wir alle zusammen aufbringen". Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.
Kreisfinanzen
Rede des Fraktionsvorsitzenden Markus Rupp zu den Kreisfinanzen und dem Antrag der SPD auf Senkung der Kreisumlage in Kreistagssitzung am 21. Juli 2011 in Forst
Vorab: Unsere Fraktion hat keine prophetischen Gaben – leider. Sonst würden wir heute in Brüssel beim Euro-Krisengipfel weilen. Es liegt uns auch fern, hier in rechthaberischer Pose oder als Nörgler aufzutreten. Dafür sind die von Ihnen, Herr Landrat und Herrn Kämmerer Watterott ergriffenen Konsolidierungsmaßnahmen viel zu erfolgreich. Respekt, die guten Ergebnisse sind bei weitem nicht nur der guten Konjunktur geschuldet!
Und dennoch: Einmal mehr ist die SPD nicht falsch gelegen, als sie bei der Haushaltsverabschiedung 2011 und der Erhöhung der Kreisumlage nicht in das Jammern und Schwarzmalen mancher Haushaltsredner eingestimmt ist. Im Gegenteil: Unser Haushaltsredner Walter Heiler hat damals betont, dass die Erhöhung der Kreisumlage von 26 auf 27 Punkte ein fairer Kompromiss zwischen den Ansprüchen der Landkreisgemeinden und des Landkreises wäre. Und weiter – ich zitiere Walter Heiler: „Ich würde jede Wette eingehen, dass dieser eine Punkt, der dann zu den 28 Punkten fehlen würde – 27,5 Punkte sind es dann ja bekanntlich geworden - durch ein gutes Jahresergebnis kompensiert wird. Die vergangenen Haushaltsjahre lassen grüßen.“ Wette gewonnen!
Der große "kleine" Unterschied
Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin. Niemand darf wegen seines Geschlechtes benachteiligt oder bevorzugt werden.
So viel zur Theorie.
Wir möchten uns bei dieser KDK gemeinsam mit Euch und den hochkarätigen Referentinnen auf die Suche nach der Wirklichkeit machen. Wo empfinden wir Benachteiligungen, welche Ansätze für Lösungen sehen wir, wie und wo können und wollen wir als Kreisverband Impulse geben.
Wir laden ein zur Kreisdelegiertenkonferenz am Samstag, 23. Juli 2011, um 10.30 Uhr in die Ohrenberghalle im Ortsteil Mingolsheim in Bad Schönborn.
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Senkung der Kreisumlage
Senkung der Kreisumlage um 0,5 Punkte
über einen Nachtragshaushalt 2011
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistags,
die SPD-Kreistagsfraktion stellt o.a. Antrag.
Begründung:
Die SPD-Kreistagsfraktion hatte in der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 25. November 2010 aufgrund der ihr damals bekannten finanziellen Ausstattung des Landkreises Karlsruhe nach der Steuerschätzung vom November 2010 und der Forderung unserer Fraktion bei der Haushaltsverabschiedung im Januar 2010, mögliche Ergebnisverbesserungen der Jahresrechnungen 2009 und 2010 der Kreisumlage 2011 gutzuschreiben, einen Hebesatz von 27 Punkten gefordert.
Eine zum damaligen Zeitpunkt prognostizierte Mehreinnahme von 4,3 Mio. Euro in 2010/2011 hätte schon damals einen Punkt weniger Kreisumlageerhöhung bedeuten können, als die von der Verwaltung vorgeschlagenen 28 Punkte.
Die SPD-Fraktion hat deshalb in der Kreistagsitzung vom 27. Januar 2011 den Antrag auf eine Kreisumlageerhöhung um nur einen Punkt auf 27 Punkte gestellt. Die Mehrheit des Kreistags hat sich dann für einen Kreisumlagesatz von 27,5 Punkten ausgesprochen – letztlich mit den Stimmen der SPD.
Die Finanzdaten des Landkreises Karlsruhe haben in der Zwischenzeit eine sehr erfreuliche Entwicklung genommen.
1. Der Jahresabschluss 2010 schließt mit einem Ergebnis von 13 Mio. Euro ab. Das sind rd. 8,6 Mio. Euro mehr als bei der Haushaltsverabschiedung angenommen.
2. Im Haushalt 2011 sind folgende Verbesserungen festzustellen:
- Mehreinnahmen von 1,8 Mio. Euro durch FAG-Abrechnung 2010,
- Mehreinnahmen von 2,2 Mio. Euro nach der Mai-Steuerschätzung,
- Minderausgaben im SGB II- und Jugendbereich von ca. 5 Mio. Euro,
- Minderausgaben im Bereich der Schülerbeförderung aufgrund des Kostenersatzes durch das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes.
SPD Arbeitskreis Europa besucht die Europäischen Institutionen in Brüssel
Die Reisegruppe des AK Europa, der auch der stv. Vorsitzende des Weingartener Ortsvereins, Wolfgang Wehowsky, angehörte, machte sich in der vergangenen Woche ein Bild von der Arbeit des Europäischen Parlament. Da dort Fronleichnam kein Feiertag ist, hatte die Reisegruppe das Glück eine der Plenarsitzungen zu verfolgen und Augenzeuge vom Aufmarsch der Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer der EU zu werden. Diese trafen sich dort zu Konsultationen in der Griechenland-Frage, um Europa aus der aktuellen finanzpolitischen Krise zu führen.
Regio-Treffen der Jusos Nordbaden
Liebe Genossinnen und Genossen,
am 25. Juni 2011, ab 11.00 Uhr findet im SPD Büro (Kaiserstr. 25a) in Rastatt ein Regionaltreffen der Jusos Nordbaden statt.
Thema wird seine:
Vorbereitung auf die LDK 2011 mit Frederick Brütting, Jusos Landesvorsitzender.
Alle Jusos aus Karlsruhe-Land sind hierzu recht herzlich eingeladen!
Juso-LDK 2011 in Osterburken
Vom 2. bis 3. Juli 2011 findet unter dem Motto “Unser Baden-Württemberg: bunt, modern, gerecht.” in Osterburken (Neckar-Odenwald-Kreis) die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Baden-Württemberg statt. 150 stimmberechtigte Delegierte aus ganz Baden-Württemberg wählen den Juso-Landesvorstand und beraten Anträge.
Das Antragsbuch zur Juso-LDK 2011 gibt es unter diesem Link: Antragsbuch zur Juso-LDK 2011.
TeilnehmerInnen finden auf der Homepae www.ldk-2011.de alle organisatorischen Hinweise zur Konferenz.
Sommerfest gemeinsam mit der AWO Weingarten
Der SPD Ortsverein und die AWO-Weingarten laden alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zum diesjährigen Sommerfest am 26.6.2011 ab 11 Uhr im AWO-Heim in der Dörnigstraße 9 ein.
Mit saftigen Steaks und knackigen Bratwürsten, mit oder ohne Salat, werden wir für das leibliche Wohl unserer Gäste sorgen. Natürlich gibt es auch leckeres gut gekühltes Bier und auch alle sonst üblichen Getränke.
Außerdem gibt es ein reichhaltiges Kuchenangebot und Kaffee.
Wir werden sowohl im Freien als auch im AWO-Heim für Sie ausreichende Sitzgelegenheiten vorbereitet haben.
Für unsere kleinen Gäste haben wir in diesem Jahr das AWO-Spielmobil mit zahlreichen Spielmöglichkeiten und unser Kinderschminken mit Betreuung mit dabei.
Wir würden uns freuen, Sie am Sonntag, den 26.6.2011 begrüßen zu dürfen.
Ihr SPD-Ortsverein Weingarten & AWO Weingarten
