Kreisverband der Jusos Karlsruhe-Land plant das Wahljahr 2009

Am letzten Wochenende fanden sich die Mitglieder des Kreisverbandes zu einer Sitzung im Nebenraum des Cafe Milljöö in Bruchsal ein. Themenschwerpunkte waren dabei vor allem die Planungen von Aktionen in den anstehenden Wahlkämpfen.

Erklärung des SPD-Kreisverbandes zur Nichtkandidatur von Jörg Tauss

Wir haben mit großem Respekt und Bedauern die Entscheidung von Jörg Tauss, nicht erneut für den Deutschen Bundestag zu kandidieren, zur Kenntnis genommen. Jörg Tauss hat sich immer als ein Mann der Basis verstanden. Er ist für viele von uns nicht nur Abgeordneter, sondern auch Freund. Daher wollte er auch diese Entscheidung in Absprache mit uns, in Absprache mit seiner Basis treffen. Dies sah er als nicht mehr möglich an. Für die laufende Legislaturperiode gilt, dass er sein Mandat behält, so lange die Schuld nicht erwiesen ist. Jörg Tauss hat sich um den Wahlkreis und seiner Bürgerinnen und Bürger verdient gemacht. Er ist ein "Vollblutpolitiker", den seine Sachkunde und sein Engagement auszeichnen, und ein Vorkämpfer für Freiheitsrechte. Mit seiner direkten, offenen Art wird er im Bundestag zweifelsohne fehlen. Wir danken Jörg Tauss für seine politische Arbeit.

„Einen sozial engagierten Landkreis gibt es nur mit einer starken SPD-Fraktion“

Sozialdemokraten aus Bretten und Gondelsheim nominierten ihre Kreistagskandidaten Bürgermeister Markus Rupp führte Liste an

Den Spitzenplatz der SPD-Liste für den neuen Kreistag nimmt wiederum der Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp ein. Auf den weiteren Plätzen folgen die Brettener Stadträte Renate Knauss, Werner Hellebrand, Brigitte Schick und Heinz Lang. Die Liste komplettieren Angelika Peter, der Brettener SPD-Vorsitzende Lillo Chianta, Sa-rah Pawlowski sowie Edgar Schlotterbeck.

Landesdelegiertenkonferenz 2009 der Jusos Baden-Württemberg in Ravensburg

Kathrin Röwer zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt /
mehr Maßnahmen hin zu einer europäischen Identität beschlossen

Haushaltsrede 2009

Stellungnahme der SPD-Fraktion
zum Haushalt 2009 der Gemeinde Weingarten/Baden
gehalten von Gemeinderat Rüdiger Kinsch

Zum Weltfrauentag 2009

Sie haben die Wahl.
Wählen Sie, aber seien Sie wählerisch!

Ziemlich genau vor 90 Jahren, am 19. Februar 1919 hielt erstmals eine Frau eine Rede in einem deutschen Parlament, der Weimarer Nationalversammlung: Marie Juchacz. Den AWO-Aktiven ist die gelernte Näherin nicht nur als streitbare Politikerin, sondern auch als Gründerin der Arbeiterwohlfahrt bekannt.

Was sagt nun eine Frau bei solch einem denkwürdigen und geschichtsträchtigen Auftritt?

Schon ihre Anrede 'Meine Herren und Damen!' erregte bei den männlichen Zuhörern Aufmerksamkeit, wurde Ihnen damit doch vor Augen geführt, dass der Männerclub fortan nicht mehr unter sich sein würde.
Viel bemerkenswerter finde ich jedoch ihre Aussage: „Ich möchte hier feststellen und glaube damit im Einverständnis vieler zu sprechen, dass wir deutschen Frauen dieser Regierung nicht etwa in dem althergebrachten Sinne Dank schuldig sind. Was diese Regierung getan hat, das war eine Selbstverständlichkeit: sie hat den Frauen gegeben, was ihnen bis dahin zu Unrecht vorenthalten worden ist.“

Werner Henn ist Bundestagskandidat im „Spargelwahlkreis“

Reilingen. Der Baden-Badener Journalist Werner Henn ist der neue Bundestagskandidat für den Wahlkreis Bruchsal–Schwetzingen. Auf einer Delegiertenkonferenz in Reilingen konnte er sich mit 46 zu 30 Stimmen gegen seinen Mitbewerber Dr. Andreas Grove (Sinzheim) durchsetzen.

Die nochmalige Nominierung war notwendig geworden, weil der bereits aufgestellte Kandidat Stefan Rebmann eine Nominierung im Wahlkreis Mannheim anstrebte und mittlerweile auch aufgestellt wurde.

Die SPD im so genannten „Spargelwahlkreis“ geht nun wieder gut aufgestellt in die Wahlauseinandersetzung im September 2009.

Karlsruhe darf kein Zerrbild von Europa unterstützen

Jo Leinen MdEP, Vorsitzender des Verfassungsausschusses im EP
"Ein Scheitern des Lissabon-Vertrages durch einen Richterspruch des Bundesverfassungsgerichts hätte katastrophale Folgen für Deutschland – und für Europa", sagte der Vorsitzende des Verfassungsausschusses im Europäischen Parlament, Jo LEINEN (SPD).

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