Weingarten braucht neue Gewerbeflächen
Der diesjährige Ferientreff der Weingartener SPD stand unter dem Thema Gewerbepolitik. Zwei Schwerpunkte sollte die Besichtigung per Fahrrad und nachfolgende Diskussion deutlich machen. Zum ersten die rechtzeitige Bereitstellung von Gewerbeflächen in der Gemeinde und zum zweiten Fehlnutzungen von Gewerbeflächen als Hauptpunkt der Rundfahrt.
In Memoriam Horst Egenberger
Die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Karlsruhe trauert um
Horst Egenberger
der plötzlich und unerwartet verstorben ist.
Egenberger war 45 Jahre Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Der Studienprofessor aus Oberhausen-Rheinhausen gehörte vom 24. Oktober 1971 bis 31. Oktober 1999 auch der SPD-Kreistagsfraktion an.
Ein großes Ereignis zu Beginn seiner Amtszeit war die Gebietsreform und die Fusionierung der Landkreise Bruchsal und Karlsruhe. Egenberger hat zum Ende seines politischen Wirkens im Kreis die Zusammenlegung der beiden damaligen Krankenhäuser Bretten und Bruchsal unter das Dach des Eigenbetriebs mit auf den Weg gebracht, ebenso lag im der Auf- und Ausbau des Stadtbahnnetzes im Landkreis am Herzen.
Er war Kommunalpolitiker aus Leidenschaft, hat sich mit Herz und Verstand und mit seiner ganzen Kraft für die Menschen in Oberhausen-Rheinhausen, im Landkreis Karlsruhe und in der gesamten Region eingesetzt.
Für seine langjährigen Verdienste um den Landkreis Karlsruhe erhielt er im Jahre 1996 dessen Ehrenmedaille in Silber.
Die SPD-Kreistagsfraktion wird Horst Egenberger ein ehrendes Andenken bewahren.
Markus Rupp, Fraktionsvorsitzender
Sonnenschein und Wengerder Woi.
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Bei schönstem Wetter machte sich auch dies Jahr die SPD Weingarten auf zum 22. WeinWanderTag
Sommerfest der SPD mit der AWO
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Unser diesjähriges Sommerfest, das zum ersten Mal gemeinsam mit der AWO stattfand, war trotz des nicht unbedingt sommerlichen Wetters gut besucht.
Sommerinterview mit Wolfgang Wehowsky
Brigitte Schneider: Jetzt ist es fast ein Jahr, dass Du als Nachfolger von Ute Vogt Mitglied des Landtages von Baden- Württemberg geworden bist. Wie ist bisher Dein Eindruck von der dortigen Parlamentsarbeit?
Wolfgang Wehowsky: Auf jeden Fall war es für mich schon eine Umstellung, bis ich mich in die dortigen organisatorischen Abläufe eingegliedert habe. Zwischenzeitlich weiß ich, wie der Hase läuft. Die Arbeit ist sehr zeitintensiv, abwechselungsreich und interessant. Aber eines ist mir sofort klar geworden: Gute Vorschläge der Opposition - vor allem bei der praktischen Umsetzung von Gesetzesvorhaben - werden von den Regierungsfraktionen nicht akzeptiert; nein sie werden selbst dann zurückgewiesen, wenn es für die Bürger echte Vorteile brächte.
Schülerbeförderung im Landkreis Karlsruhe
Priorität der SPD liegt auf Schulsozialarbeit
SPD-Kreistagsfraktion für soziale Ausgewogenheit
Kreisrätin Dagmar Elsenbusch machte in der Kreistagssitzung am 22. Juli 2010 in Dettenheim deutlich, dass es die SPD-Fraktion begrüße, wenn die Verwaltung Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung unterbreite. Die SPD verschließe sich intelligentem Sparen nicht.
Die Einführung der neuen Werkrealschule machte die Anpassung der Satzung zur Schülerbeförderung notwendig. Die Kreisverwaltung schlug nun eine Variante der Kostenbeteiligung an der Schülerbeförderung vor, in der u.a. erstmals Gymnasiasten, Realschüler und Berufsschüler nicht mehr gefördert werden sollten. Der Zuschuss der Scoolcard für Haupt- und Werkrealschüler sollte demnach von 15 €/Monat auf 10 €/Monat sinken.
Elsenbusch stellte in ihrer Stellungnahme die zwei zentralen Forderungen der SPD heraus:
1.
Werkrealschüler bzw. Hauptschüler, also genau die, die keine andere Schulwahl haben, müssen weiterhin und in gleicher Höhe bezuschusst werden. Die anfänglich von der Verwaltung angedachte Schlechterstellung der neuen Werkrealschüler sei glücklicherweise vom Tisch und wäre mit der SPD auch nicht machbar gewesen. Schließlich könnten diese neuen Werkrealschüler, die ja nach wie vor die alten Hauptschüler und Werkrealschüler sind, ja nichts dafür, dass sie nun nach auswärts zur Schule fahren müssen. Man könne den Zahlen entnehmen, dass jetzt 850 Schüler, die vorher vor Ort in die Schule gehen konnten, nun auf den ÖPNV angewiesen sind, um in ihre neue Schule zu gelangen. Wie viele „gestorbene“ Hauptschulen sich hinter dieser Zahl verbergen, könne die Fraktion nicht erkennen. Aber es sei um jede einzelne schade.
2.
Ebenfalls neu in der Satzung ist die von der SPD-Fraktion geforderte stärkere soziale Komponente. Zusätzlich zu Hartz-IV-Empfängern und Drittkindern, die bisher schon freigestellt waren, werden jetzt Wohngeldempfänger zu 50% von den Kosten der Scoolcard entlastet.
