Nachrichten zum Thema Kreisverband
08.12.2022 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Demokratiefeinde konsequent stoppen!
Auf Anordnung des Generalbundesanwalts wurde am Mittwochmorgen durch das Bundeskriminalamt, die Bundespolizei und die Polizeien der Länder eine bundesweite Razzia gegen Reichsbürger*innen durchgeführt, auch in Baden-Württemberg.
Auch der Landkreis Karlsruhe ist betroffen.
In Pfinztal-Wöschbach soll es nach mehreren Medienberichten ebenfalls eine Hausdurchsuchung gegeben haben, bei der die Beamt*innen sogar mit einem gepanzerten Fahrzeug anrückten.
„Dass es in unserem Landkreis auch eine Festnahme gab, ist beunruhigend und zeigt gleichermaßen, dass unsere Demokratie jederzeit wehrhaft sein muss. Als SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land bedanken wir uns bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundeskriminalamts, der Polizei und der Verfassungsschutzbehörden für die gute Arbeit. Bundesinnenministerin Nancy Faeser geht die größte und von CDU/CSU lange ignorierte Gefahr des Rechtsextremismus endlich adäquat an“, so der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land, Volker Geisel. Weiter betont er, dass größere Anstrengungen unternommen werden müssen, um das Vertrauen der Menschen in die Demokratie zu stärken. „Es kann uns nicht kalt lassen, dass Menschen unser politisches System nicht nur schlechtreden, sondern auch intensiv daran arbeiten, dieses zu zerstören“, so Geisel. Wer solche Leute gewähren lasse, der gefährde Freiheit und Sicherheit im Land.
"Unter den Festgenommenen befinden sich Richter*innen, Polizist*innen und Soldat*innen. Rechtsextremismus ist kein Randphänomen - er hat sich längst in der Mitte unserer Gesellschaft breit gemacht und versucht unsere Institutionen zu zersetzen. Dies zeigt einmal mehr: Antifaschistische Arbeit ist Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten. ", so der Bruchsaler Juso-Chef und Mitglied im Kreisvorstand, Assad Hussain.
Auch Ortsvereinsvorsitzender Martin Eisengardt aus Pfinztal nimmt Stellung. Er beschreibt die Situation vor Ort als irritierend, da zuerst nicht durchsichtig war, was stattfand. Inzwischen sei jedoch klar, was passiert ist und was ein wichtiger Schritt für unsere wehrhafte Demokratie das war. “Solche, die einen Umsturz planen, bewegen sich außerhalb unserer Demokratie und die Demokratie darf - nein - muss sich dagegen wehren”, so Eisengardt. “Wir Pfinztäler standen schon in der Vergangenheit gegen Demokratiefeinde auf. Wir werden es weiterhin tun.”
30.09.2022 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
SPD im Landkreis fordert 29€-Ticket
Über 52 Millionen Mal wurde das 9€-Ticket verkauft und war somit ein sehr großer Erfolg. Neben der finanziellen Entlastung vieler Menschen leistete es einen wertvollen Beitrag zum Umweltschutz, zur Entlastung der Städte und zur sozialen Teilhabe, wie der SPD-Kreisvorsitzende Volker Geisel erklärt. Umso wichtiger sei es, dass schnell eine bezahlbare Nachfolgerregelung gefunden wird. Daher fordert die SPD im Landkreis Karlsruhe ein bundesweites Regionalverkehr-Ticket für 29€ im Monat. Damit könne weiterhin ein sozialverträglicher ÖPNV gestaltet werden, der nicht vor Tarifgrenzen Halt macht. „Eine gute Qualität des ÖPNV ist ein wichtiger Baustein, um Menschen für dessen weitere Nutzung zu gewinnen. Mindestens ebenso wichtig sind aber ein günstiger Preis und eine unkomplizierte Handhabung“, so Geisel. Dies sei eine wesentliche Voraussetzung, um Menschen zum Umstieg zu bewegen.
Die SPD wird deshalb in einer Aktionswoche vom 1. bis 8. Oktober in vielen Städten und Gemeinden im ganzen Landkreis präsent sein. Ziel ist es, auf den lokalen Marktplätzen mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und Unterschriften für eine Fortführung des bezahlbaren ÖPNV durch ein 29€-Ticket zu sammeln. Auf diese Weise möchte die SPD Karlsruhe-Land den Druck auf die Landesregierung in Baden-Württemberg erhöhen, damit diese ihre Verantwortung wahrnimmt und sich an einem sozialen und nachhaltigen Nachfolgeticket beteiligt.
07.08.2022 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Auf einen Plausch mit Andi Stoch
Andreas Stoch hört zu und packt an! Unser Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Baden-Württemberg und ehemalige Kultusminister kommt im Rahmen seiner Sommertour am Donnerstag, 11.08.2022 von 16:00-17:00 Uhr nach Ettlingen. An möglichen (Landes-)Themen zum Austausch mangelt es aktuell bei Weitem nicht. Sei es beispielsweise der Unterssuchungsausschuss um die Affäre unseres Innenministers Thomas Strobl, die Freistellung von Lehrkräften über den Sommer oder die notwendige Verbesserung des ÖPNVs, insbesondere nach dem Auslaufen des 9-Euro Tickets! Lasst euch diese Chance nicht entgehen und kommt nach Ettlingen! Informiert euch aus erster Hand direkt bei einem netten Gespräch am Narrenbrunnen mit Andreas Stoch über aktuelle Themen, die euch beschäftigen! Wir hören zu und packen es an!
28.07.2022 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
SPD Karlsruhe-Land fordert Ergänzungen bei Entlastungsmaßnahmen
Immer weiter steigen die Lebenshaltungskosten der Deutschen. Besonders der Gaspreis macht vielen Menschen schon jetzt zu schaffen; Prognosen zufolge wird dieser weiter rapide steigen. Auch der Vorstand der SPD Karlsruhe-Land beschäftigt sich intensiv mit dieser Thematik und einigte sich deswegen einstimmig auf folgende Forderung: „Die Bundesregierung wird aufgefordert, ein anteiliges Energiegeld zur Deckung der erhöhten Energiekosten an finanziell bedürftige Personen (z. B. Rentner*innen, Studierende, Personen in Elternzeit) auszuzahlen.“
Der Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordnete Parsa Marvi, Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages, unterstützt die Forderung des SPD-Kreisverbandes Karlsruhe-Land. Menschen, die kein oder wenig Einkommen haben, müssen angesichts der Kostenexplosion bei Energiepreisen über die bisher beschlossenen Entlastungen hinaus unterstützt werden. Man habe bereits mit dem 9-Euro-Ticket, der Abschaffung der EEG-Umlage auf den Strompreis oder dem Heizkostenzuschuss wichtige Schritte eingeleitet. Nun gelte es, diese Entlastungen zielgerichtet auszubauen. "Denn Energiekosten dürfen nicht zur Armutsfalle werden", so der Bundestagsabgeordnete. Marvi sieht ebenfalls Baden-Württemberg als wirtschaftsstarkes Bundesland in der Pflicht, sich auch aktiv an Instrumenten zur Entlastung einkommensschwacher Haushalte zu beteiligen. Er verweist auf die Forderung der SPD Baden-Württemberg nach einem Energiegeld des Landes.
Kreisvorsitzender Volker Geisel würdigte die bereits von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen. Auf diese Weise würden viele Menschen schon spürbar entlastet. Es komme nun aber darauf an, für kluge Ergänzungen zu sorgen. Dabei müssten insbesondere Menschen ohne festes Einkommen im Blick sein, darunter Rentnerinnen und Rentner sowie Studierende. "Besser zielgerichtete Maßnahmen als Entlastungen nach dem Gießkannenprinzip", so Geisel.
15.07.2022 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Volker Geisel stellt Weichen für die SPD: Soziale Frage im Mittelpunkt
Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr waren alle SPD-Mitglieder im Landkreis Karlsruhe zu einer Mitgliederversammlung in der Kultur- und Sporthalle Zaisenhausen geladen. Am Donnerstagabend, dem 07. Juli 2022, standen Delegiertenwahlen für den Landesparteitag und die Landesdelegiertenkonferenz an. Auch wurde eine bisher vakante Stelle im Vorstand besetzt.
Im Laufe des Abends wurde ein starkes Team zur Vertretung unseres Landkreises gewählt. Darunter ist auch der Europaabgeordnete René Repasi.
„Aufgrund der aktuell drohenden sozialen Verwerfungen, ist das Entlastungspaket der SPD-geführten Bundesregierung unglaublich wichtig. Klar muss uns aber auch sein, dass Maßnahmen, wie der Tankrabatt, kritisch beobachtet werden müssen. Ebenso reicht uns die Entlastung für Rentner*innen und Studierende nicht aus!“, betont der Kreisvorsitzende Volker Geisel. Diese Kritik wird durch den Kreisvorstand bei den entscheidenden Mandatsträger*innen vorgebracht werden.
Auch berichtet er den Mitgliedern über die konstruktive Arbeit im Kreisvorstand. Er plane bereits Kampagnen zu Themen der sozialen und der Klimagerechtigkeit.
Weiter sagt Geisel: „Ich bin froh, dass der Bundeskanzler Olaf Scholz und nicht Friedrich Merz heißt. Wir benötigen in diesen prekären Zeiten einen Kanzler der außenpolitisch bedacht und nicht überstürzt handelt.“
Eine der zentralen sozialen Fragen des Abends ist die Wohnungsnot, der man auch auf kommunaler Ebene begegnen muss. So berichtet Bürgermeister und Mitglied des Kreistags Christian Eheim (SPD) aus Graben-Neudorf auf Einladung der Kreis-SPD in einem Impulsvortrag von seinen Erfolgen und Konzepten.
„Seit einigen Jahren fordern wir nun eine kreiseigene Wohnungsbaugesellschaft und trotz einer fehlenden parlamentarischen Mehrheit für unsere Idee, werden wir uns weiter beharrlich dafür Einsetzen,“ sprach Eheim in seinem Beitrag.
Des weiteren sprich er über sein Erfolgskonzept der Wohnungsakquise. Hierbei vermittelt die Gemeinde aktiv leerstehende Wohnungen, kommt mitunter für die Miete finanziell schwacher Menschen auf und vermittelt nach einiger Zeit unter Bürgschaft diese Wohnungen. So stabilisiert die Gemeinde Lebensverhältnisse für die Bedürftigen in unserer Gesellschaft.
„Es braucht ein breites und überparteiliches Bündnis für eine soziale Wohn- und Baupolitik. Die ‚Sozialregion‘ Karlsruhe muss um eine ‚Wohnregion‘ erweitert werden“. Chrsitian Eheim stellt sich daraufhin den Fragen der Anwesenden. In einer konstruktiven Diskussion kommen Themen, wie Obdachlosenhilfe und Wucherpreise auf dem Wohnungsmarkt auf.
„Nun müssen wir uns diesen Themen nicht nur parteiintern zuwenden, sondern sie auch an die Menschen in unserem Umfeld, in unseren Gemeinden, weitertragen“, schließt Volker Geisel die Diskussion. Die SPD Karlsruhe-Land wird diesen Impuls aufgreifen und auf Grundlage dessen Positionen und Kampagnen erarbeiten.
14.04.2022 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Volker stellt sich vor
Liebe Genossinnen und Genossen,
beim Kreisparteitag am vergangenen Freitag habt ihr mich mit einem großartigen Ergebnis zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Ich bin euch sehr dankbar für diesen Vertrauensvorschuss, der mir auch Rückhalt und Kraft gibt.
Für alle, die nicht beim Parteitag waren, will ich mich noch einmal kurz vorstellen: Ich bin 47 Jahre alt und wohne in Zaisenhausen. Im Ortsverein Sulzfeld-Zaisenhausen wirke ich als stellvertretender Vorsitzender mit. Seit 2014 bin ich Bürgermeisterstellvertreter und seit 2019 im Kreistag, dort unter anderem im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Nach verschiedenen beruflichen Stationen, unter anderem in der Jugendhilfe und als Lehrer am Gymnasium, bin ich seit vier Jahren stellvertretender Schulleiter einer Fachschule für Sozialwesen und dort für den Fachbereich Jugend- und Heimerziehung zuständig. Neben dem politischen Engagement bin ich auch in der evangelischen Kirche aktiv, unter anderem im Bezirkskirchenrat und als Prädikant.
Ein politisches Vorbild für mich ist Johannes Rau - nicht, weil er wie meine Großeltern aus Wuppertal stammt, sondern weil er mit seinem Leitgedanken "Versöhnen statt Spalten" dem Zusammenhalt der Gesellschaft eine entscheidende Rolle beigemessen hat. Angesichts der Zerrissenheit unserer Gesellschaft ist dieses Motiv auch in der heutigen Zeit aktuell und eine große Herausforderung, nicht nur für die Politik.
Meine Vorgängerin Alexandra Nohl und mein Vorgänger Christian Holzer hinterlassen große Fußspuren. Mit enormem Engagement und viel Herzblut haben sie den Kreisverband geführt, nützliche Strukturen geschaffen und neue Veranstaltungsformate aufgebaut. Sie waren überall im Landkreis präsent und haben das gute Bild des Kreisverbands maßgeblich geprägt. Liebe Alex, lieber Christian: Ich danke euch von ganzem Herzen für eure Arbeit und freue mich, dass ich ein gut bestelltes Haus von euch übernehme!
Der neue Kreisvorstand wird nun seine Arbeit aufnehmen. Es sind etliche neue Gesichter dabei, verschiedene Altersgruppen und Berufe, Leute aus allen Teilen unseres Landkreises. Ich freue mich auf diese Vielfalt und bin überzeugt, dass wir gemeinsam viel auf die Beine stellen können. Bewährtes wollen wir weiterführen und ausbauen, auch manche neue Idee wird entstehen. Die Zusammensetzung des neuen Vorstands ist dieser Mail beigefügt.
Vor uns liegen zwei Jahre ohne kreisweite Wahlen. Aber dann geht es Schlag auf Schlag: 2024 Kommunal- und Europawahl, 2025 Bundestagswahl, 2026 Landtagswahl. Der Wahlkampf beginnt jetzt - damit wir dann möglichst stark werden und viele sozialdemokratische Ideen umsetzen können. Denn wir haben Konzepte, die das Leben der Menschen verbessern können. Daran wollen wir miteinander arbeiten!
Liebe Genossinnen und Genossen, ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit und auf unsere Begegnungen. Gerne könnt ihr auch telefonisch, per Mail oder WhatsApp mit mir Kontakt aufnehmen:
Mobil: 0170-4811091
Auf eine erfolgreiche Zeit und Glück auf!
Euer Volker
11.04.2022 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Kreisparteitag in Stutensee: Volker Geisel zum neuen Vorsitzenden gewählt
Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land hat einen neuen Vorsitzenden: Einstimmig wurde Volker Geisel am Wochenende auf dem Kreisparteitag in Stutensee zum Kreisvorsitzenden gewählt. Er folgt auf Christian Holzer und Alexandra Nohl, die nach zwei Jahren im Doppel an der Spitze der Kreis-SPD nicht erneut um den Vorsitz kandidierten.
Er sei bereit, Verantwortung für die SPD im Landkreis Karlsruhe zu übernehmen und die SPD zur Partei der Zukunft zu entwickeln, kündigte Volker Geisel in seiner Kandidaturrede vor den rund 120 anwesenden Mitgliedern an. Der gebürtige Nordrhein-Westfale lebt in Zaisenhausen, wo er sich im Gemeinderat und als stellvertretender Bürgermeister engagiert. Darüber hinaus ist Geisel Mitglied des Kreistags und Prädikant im evangelischen Kirchenbezirk Bruchsal-Bretten. Beruflich ist der 47-Jährige als stellvertretender Schulleiter tätig.
Die scheidenden Kreisvorsitzenden Holzer und Nohl blickten in ihrem Bericht zurück auf zwei Jahre unter den erschwerten Bedingungen der Corona-Pandemie. Dennoch sei es gelungen, eine lebendige Basisarbeit zu leisten. Mit René Repasi als Europaabgeordneten stelle man zudem zum ersten Mal seit vielen Jahren wieder einen sozialdemokratischen Abgeordneten aus dem Landkreis.
Themen wie die Forderung der Kreis-SPD nach einer kreiseigenen Wohnbaugesellschaft werden in Anbetracht steigender Mietpreise zunehmend aktueller, berichtete Markus Rupp für die Kreistagsfraktion, während Petra Becker, Oberbürgermeisterin der gastgebenden Stadt Stutensee von den Bemühungen um bezahlbaren und familienfreundlichen Wohnraum vor Ort berichtete.
„Wir haben gemeinsam viel vor“, kündigte der frisch gewählte Volker Geisel mit Blick auf den gesamten Kreisvorstand an. Der Kreisvorstand fasst nun neben einigen bekannten auch viele neue Gesichter. Man möchte den frischen Wind daraus in die Gestaltung der Politik im Landkreis mitnehmen.
22.03.2022 in Kreisverband von SPD Karlsruhe-Land
Kreis-SPD: Mehr Engagement für Europa mit neuem Arbeitskreis
Der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer konnte zahlreiche Mitglieder zur Re-Aktivierung des Arbeitskreises Europa der SPD Karlsruhe-Land in Bruchsal willkommen heißen. Er freute sich über das große Interesse an Europa, ist Europa aus seiner Sicht „unser aller Zukunft“. Neben den Mitgliedern konnte Holzer den neuen Europaabgeordneten Dr. René Repasi begrüßen. Repasi ist Mitglied der SPD Karlsruhe-Land und rückte am 1. Februar ins Europaparlament nach. Er berichtete von seinen ersten Wochen als Abgeordneter und über neue Herausforderung wie den Ukraine-Krieg.
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