Woche für Woche
Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag deshalb auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen dieser Katastrophe leiden. Sie hat einmal mehr deutlich gemacht: Atomkraft ist nicht sicher – weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Deshalb muss das Atomzeitalter zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.
Die SPD hat ein Konzept für eine Bürgerversicherung vorgelegt, mit der wir zukünftig alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern wollen. Mit der Bürgerversicherung stärken wir die solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens und überwinden die bestehende Zwei-Klassen-Medizin. Die Bürgerversicherung bietet die Grundlage dafür, dass in Deutschland auch künftig alle Bürgerinnen und Bürger medizinische Leistungen auf hohem Niveau erhalten werden.
Deutschland hinkt bei der Gleichstellung von Frauen und Männern im Berufsleben international
hinterher. Das zeigte sich auch beim Treffen der Bundesregierung mit den dreißig Unternehmen,
die im Deutschen Aktienindex vertreten sind. Wieder einmal haben die Beteiligten kaum etwas Konkretes oder Verbindliches vereinbart. Bundesministerin Schröder (CDU) scheut den Konflikt mit den Unternehmen. Mit Appellen an die Freiwilligkeit hat sich bislang nichts geändert. Und da hilft auch eine Selbstverpflichtung nicht. Außer warmen Worten nichts gewesen.
Anstatt endlich den Atomausstieg konsequent voranzutreiben und die Energiewende einzuleiten, taktiert die schwarz-gelbe Bundesregierung weiter. Jetzt hat Angela Merkel erst einmal zwei Kommissionen eingesetzt. Sie spielt damit auf Zeit, um die Wahlen in Baden-
Württemberg und Rheinland-Pfalz zu überstehen. Dabei missachtet die Kanzlerin grob die Sicherheitsinteressen der deutschen Bevölkerung, die den schnellen Atomausstieg will.
Die Katastrophe in Japan markiert eine Zeitenwende: Das Atomzeitalter ist zu Ende.
Deutschland muss zurück zu seiner Vorreiterrolle und konsequent aus der Atomenergie
aussteigen. Wir müssen jetzt mit aller Kraft den Umstieg auf erneuerbare Energien,
auf mehr Energieeffizienz und auf moderne Kraftwerke vorantreiben. Es darf keine Rückkehr
zur Atomkraft mehr geben.
In diesen Tagen sind unsere Gedanken bei den Japanerinnen und Japanern, die unter den Folgen des Erdbebens, des Tsunami und der atomaren Störfälle leiden. Wir wollen helfen, wo wir können. (Information über Spendenmöglichkeiten unter www.spd.de.) Die katastrophalen Vorfälle in den japanischen Atomkraftwerken zeigen 25 Jahre nach dem Super-GAU im sowjetischen Tschernobyl erneut: Kein Atomkraftwerk ist hundert - prozentig sicher. Die Atomkraft ist nicht beherrschbar. Ihre zerstörerischen Folgen übersteigen jede menschliche Vorstellung.