SPD Weingarten (Baden)

17.01.2016 in Landespolitik von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Wahlkampftour startet in Bruchsal

Auf fünf Veranstaltungen spricht Markus Rupp zu Landes- und Regionalthemen

Familie und Gratis-Kinderbetreuung, Bildung und Gemeinschaftsschule, Wirtschaft und schnelles Internet, Bezahlbarer Wohnraum, aber auch Fürst-Stirum-Klinik, Konverter, ÖPNV. Zu diesen und anderen aktuellen Themen will Markus Rupp, Bürgermeister von Gondelsheim und SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Bruchsal, bei seiner Regio-Tour Stellung beziehen für die kommende Landtagswahl am 13. März. Start ist in Bruchsal am Montag, 18. Januar, 19.30 Uhr in den Seminarräumen des Bürgerzentrums.

Die Seminarräume erreicht man über den Eingang zwischen dem Büro der Volkshochschule und der Stadtbibliothek.

Die Regio-Tour steht unter dem Motto "Markus Rupp - Eine starke Stimme für unsere Region und unser Land". Er will für die Region zwischen Rhein und Kraichgau seine Stimme erheben, wird aber dabei auch die Gesamtheit des Landes im Blick behalten.

Rupp, zugleich auch Fraktionschef der SPD im Kreistag wird an fünf Orten im Wahlkreis zu hören sein. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, mit ihm ins Gespräch zu kommen.

Die jeweiligen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden werden die Veranstaltungen moderieren und die Statements von Markus Rupp durch Informationen vor Ort ergänzen. In Bruchsal hat Fabian Verch die Gesprächsleitung.

Weitere Stationen der Regio-Tour sind Bad Schönborn (1.2.), Waghäusel (16.2.), Forst (19.2.) und Oberhausen-Rheinhausen (26.2.)

27.04.2015 in Landespolitik von SPD Karlsruhe-Land

Großer Vertrauensbeweis für Markus Rupp

Einstimmig nominieren die SPD-Mitglieder den 49-Jährigen zum Landtagskandidaten

Mit Markus Rupp als Kandidaten zieht die SPD im Wahlkreis Bruchsal in den Landtagswahlkampf. Beachtlich dabei sowohl das Ergebnis wie die Kulisse. Ohne Gegenstimme, ohne Enthaltung votierten die Parteimitglieder einstimmig für den langjährigen Bürgermeister von Gondelsheim und Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion. Mit einiger Verzögerung hatte die Nominierungsveranstaltung begonnen. Grund dafür war der große Besucherzuspruch, der deutlich über dem der Versammlungen in den beiden anderen Wahlkreisen des Landkreises lag. Über 100 Mitglieder und Interessierte fanden sich letztlich ein im Vereinsheim des FC Odenheim.

Vor denen gab sich der 49-Jährige überaus kämpferisch: „Seit dem Eintritt in die SPD 1991 habe ich keine Wahl verloren.“ Diese Serie wolle und werde er verteidigen. Soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Kompetenz und Bildung bezeichnete der frisch gekürte Landtagskandidat als die wichtigsten Themen dabei. Zudem machte er deutlich, dass nun eine elfmonatige Kampagne bis zum Wahlsonntag beginne. „Als alter Handballer weiß ich, einer alleine gewinnt nie. Erfolg ist Teamsache.“ Deshalb rief er alle Mitglieder auf, gemeinsam für die sozialdemokratischen Anliegen zu werben: „Dann können wir am 13. März auch gemeinsam die Sektkorken knallen lassen.“

Denn zu verteidigen gebe es einiges - die Regierungsverantwortung in Stuttgart, das Mandat im Wahlkreis Bruchsal. Letzteres hat noch Walter Heiler inne. Der nicht mehr kandidierende Oberbürgermeister von Waghäusel hinterlasse ein gute bestelltes Feld, einen gut aufgestellten Wahlkreis. „Einer der Gründe, mich hier im Wahlkreis Bruchsal um das Landtagsmandat zu bewerben. Am Wichtigsten war mir aber, dass ich im Vorfeld von so vielen zu diesem Schritt motiviert worden bin.“ Gemeinsam mit der Ersatzkandidatin Saskia Heiler, gemeinsam mit den Mitgliedern gelte es nun eine breite Bewegung zu schaffen.

Insgesamt animierte der „Neue“ die Genossen und Genossinnen, mehr über die eigenen Erfolge zu reden. „Von denen gibt es viele.“ Als Beispiel nannte er den Mindestlohn, der Deutschland gerechter gemacht hat, ohne Vollzeitarbeitsplätze zu vernichten. „Wir machen die Arbeit und Merkel profitiert davon.“ Nicht anders die Situation im Land. „Die SPD und ihre Minister lösten die Verkrustungen von 60 Jahren schwarzer Dominanz. Die öffentliche Wahrnehmung aber ist auf den grünen Ministerpräsidenten fokussiert.“ Kinderbetreuung, Schulpolitik, die Stärke der Wirtschaft – alles sozialdemokratische Erfolge im Land, für die andere gefeiert werden. Deshalb plädiert er dafür, das eigene, das sozialdemokratische Profil deutlich zu schärfen und verweist auf die jüngste Wahl in Hamburg. Die habe zweierlei gezeigt: „Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftskompetenz sind kein Widerspruch, im Gegenteil, und die SPD ist weiterhin eine Volkspartei.“

Das gelte es nun auch im Südwesten unter Beweis zu stellen. Die Voraussetzungen dafür seien hervorragend. „Wirtschaftliche Stärke und sozialer Zusammenhalt sind inzwischen die Markenzeichen von Baden-Württemberg – dank der SPD.“ Eine boomende Wirtschaft, die geringste Jugendarbeitslosigkeit in Europa, Investitionen in den Breitbandausbau, überall sei die sozialdemokratische Handschrift zu spüren. Und von wegen, die SPD könne nicht mit Geld umgehen: „Wir haben geschafft, was keinem CDU-Finanzminister in der Geschichte des Landes gelungen ist. Drei Mal in Folge schwarze Zahlen zu schreiben und einen ausgeglichen Haushalt vorzulegen.“ Thema Bildung: „Die Landesregierung hat für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in vier Jahren mehr erreicht als die CDU zuvor in 58 Jahren.“ Als Beispiel nannte er das Betreuungsangebot für die Unter-Dreijährigen. Unter der vorherigen Regierung war das Land Schlusslicht beim Betreuungsangebot für die Kleinkinder in Deutschland. Jetzt ist Baden-Württemberg Spitzenreiter bei der Betreuungsqualität und liegt auf Platz zwei bei der Zahl der Betreuungsplätze. „Das ist die Handschrift der SPD. Das ist Familienpolitik im 21. Jahrhundert.“ Gemeinschaftsschule, Schulsozialarbeit, Bildung insgesamt – überall der gleiche Befund. Für die Fortsetzung dieser Politik lohne es sich zu kämpfen und dafür, dass aus Grün-Rot zukünftig Rot-Grün werde. „Rot tut dem Land gut. Ein sozialdemokratischer Landtagsabgeordneter tut dem Wahlkreis Bruchsal gut.“

01.10.2014 in Landespolitik von Jusos Karlsruhe-Land

Jusos wollen freie Berichterstattung garantieren

Mit großer Mehrheit wurde der Antrag zur kommunalen Berichterstattung der Jusos Karlsruhe-Land auf dem Landesausschuss in Böblingen angenommen. Ziel des Antrags, der nun an die SPD-Landtagsfraktion überweisen wird, ist es die Rechte von Vereinen, politischen Verbänden und Parteien zu stärken. Dazu soll die Gemeindeordnung so ergänzt werden, dass ihnen die Veröffentlichungen ihrer Presseberichte in amtlichen Mitteilungsblättern garantiert wird. Derzeit ist es noch möglich die Berichterstattung per Beschluss des Gemeinderates einzuschränken, beispielsweise indem nur noch Terminankündigungen, aber keine Berichte veröffentlicht werden dürfen. Dadurch kann jedoch durch die jeweiligen Mehrheiten in den Gemeinderäten Berichterstattung weniger etablierten Verbände und Parteien effektiv ein Riegel vorgeschoben werden.

Die Jusos Karlsruhe-Land sehen dies als ein schwerwiegendes Problem an. Einerseits sind gerade politische Verbände dazu verpflichtet der Öffentlichkeit gegenüber über ihre Arbeit Rechenschaft abzulegen, andererseits wird mit derartigen Beschlüssen gerade jüngeren Initiativen die Möglichkeit verwehrt ihre Ideen und Ansätze der Bevölkerung dazulegen. Stattdessen sollte von den Gemeinden veröffentlichten Medien vielmehr die Aufgabe zukommen allen Bürger*innen und lokalen Vereinigungen ein Forum zu bieten. „Dieses Thema ist uns sehr wichtig und wir werden es weiterhin anpacken“, betonte der Kreissprecher Dennis Eidner. Als Gemeinderat in Bad Schönborn sei er selbst mit der Problematik vertraut, so hatten die Jusos bereits im März im Bad Schönborner Gemeinderat gegen die Zensur des Mitteilungsblattes protestiert. Der Antrag, so Eidner weiter, stelle nun einen ersten Schritt in Richtung freierer Berichterstattung dar. „Wir möchten aber auch bereits zuvor in verschiedenen Gemeinderäten mit den anderen Parteien ins Gespräch kommen und sie für diese Sache mit ins Boot holen, um möglichst früh Verbänden und Parteien einen ungehinderten Zugang zu den kommunalen Medien zu ermöglichen“.

16.05.2014 in Landespolitik von Victoria Mohmand

Sigmar Gabriel in Stuttgart

06.04.2014 in Landespolitik von Victoria Mohmand

Landesparteitag: Leidenschaftlich für Land und Leute

21.03.2013 in Landespolitik von SPD Karlsruhe-Land

Landtagsabordnete Anneke Graner rückt für Frank Mentrup nach

Anneke Graner: „Ich werde mich für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzen.“

Anneke Graner hat am Montag das Mandat von Frank Mentrup übernommen und wird künftig den Wahlkreis Ettlingen im Landtag vertreten. Sie wurde heute als Mitglied in den Ständigen Ausschuss, den Untersuchungsausschuss EnBW-Deal und den Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren gewählt. Dort wird sie familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. „An dieser Stelle werde ich meine Erfahrungen als „frischgebackene“ Mutter einbringen und mich insbesondere für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzen,“ betonte die Abgeordnete Anneke Graner. Frischen Wind wird die 33-jährige Juristin auch in den Ständigen Ausschuss und den Untersuchungsausschuss bringen.

Die gebürtige Ettlingerin war bei der letzten Landtagswahl einstimmig als Zweitkandidatin – damals noch als Anneke Hinse - gewählt worden und freut sich auf ihr neues Aufgabenfeld. Sie wird das bestehende Wahlkreisbüro übernehmen und ist gerade dabei ihr Team zusammenzustellen. Im Landtag ist sie telefonisch unter 0711 2063-760 erreichbar, ihre E-Mail-Adresse ist anneke.graner@spd.landtag-bw.de. Die Homepage wird derzeit erstellt.