Ansprechbar am 28. Juli: Jusos Bruchsal bestürzt über die Anschläge in Norwegen

Die Bruchsaler Jusos thematisierten während ihrer letzten Ansprechbar am 28. Juli u.a. den Terroranschlag und den Amoklauf in Norwegen und zeigten sich sehr betroffen über diesen Akt der Unmenschlichkeit: „Wir möchten den Sozialdemokraten, der sozialdemokratischen Jugend und der gesamten Bevölkerung Norwegens unser tiefstes Bedauern über diese Katastrophe aussprechen. Wir wünschen dem Land Norwegen, dass es ihm gelingt, diese Situation zu überstehen“, teilte Irini Karananou, Vorstandsmitglied der Jusos Bruchsal, mit.
Die Jusos Bruchsal werten die Verbrechen in Norwegen auch als Anschlag auf die Demokratie, rufen jedoch dazu auf, nun nicht überstürzt zu handeln. Der Pressesprecher, Marko Vidakovic, sagte hierzu: „Es wäre zu einfach, wenn man die Anschläge in Norwegen auf die offensichtliche Soziopathie des Anders Breivik schieben würde. Auch wenn man von einer Einzeltat ausgehen kann, sollten wir uns vor Augen führen, dass fanatisches und nationalistisches Gedankengut eine Gefahr für unsere demokratische und freie Gesellschaft darstellt, indem durch eine solche Ideologie u.a. Muslime gezielt ausgegrenzt werden sollen. Dennoch sollten wir trotz der ausgehenden Gefahr rechtsextremistischer Ideen nun nicht überstürzt handeln und zweifelhafte Forderungen stellen wie beispielsweise die Aufhebung der Anonymität in Internet-Foren, die nach den Anschlägen in Oslo von einem CDU-Bundestagsabgeordneten angebracht wurde.“
Trotz der trüben Stimmung über die aktuelle Situation in Norwegen stellten die Jusos Bruchsal Pläne für die Zeit nach der Sommerpause auf. So sollen im Spätjahr zwei Veranstaltungen zu den Themen „Ganztagesschulen“ im Zusammenhang mit der Eröffnung der Joß-Fritz-Schule in Untergrombach sowie „Kommunalhaushalt der Stadt der Bruchsal“ stattfinden. Die Jusos Bruchsal werden rechtzeitig zu den beiden Veranstaltungen, die voraussichtlich Workshop-Charakter haben werden, alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger einladen.

Norwegen: Anteilnahme der Jusos Karlsruhe-Land

Wir müssen einander jeden Tag begegnen, gerüstet sein für den Kampf um die freie und offene Gesellschaft,
die wir so mögen. Wir können das Geschehene nicht ungeschehen machen. Wir können uns entscheiden,
was es mit uns als Gesellschaft und als Einzelne macht. Wir können uns dafür entscheiden,
dass niemand allein stehen muss.
Wir können uns dafür entscheiden, zusammenzustehen.“

Prinz Haakon.

Wir Jusos in Deutschland, in Baden-Württemberg und hier im südlichen Nordbaden trauern mit unseren Schwestern und Brüdern der AUF und der norwegischen Gesellschaft. Wir wissen dass keiner der Toten zurück kommt, aber indem wir an sie erinnern, leben sie in unseren Herzen weiter. Die Worte von Jens Stoltenberg trefffen es da am Besten "Wenn ein Mensch so großen Hass aufbringen kann, wie viel Liebe können dann erst wir alle zusammen aufbringen". Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.

Regio-Treffen der Jusos Nordbaden

Liebe Genossinnen und Genossen,
am 25. Juni 2011, ab 11.00 Uhr findet im SPD Büro (Kaiserstr. 25a) in Rastatt ein Regionaltreffen der Jusos Nordbaden statt.
Thema wird seine:
Vorbereitung auf die LDK 2011 mit Frederick Brütting, Jusos Landesvorsitzender.

Alle Jusos aus Karlsruhe-Land sind hierzu recht herzlich eingeladen!

Juso-LDK 2011 in Osterburken

Vom 2. bis 3. Juli 2011 findet unter dem Motto “Unser Baden-Württemberg: bunt, modern, gerecht.” in Osterburken (Neckar-Odenwald-Kreis) die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Jusos Baden-Württemberg statt. 150 stimmberechtigte Delegierte aus ganz Baden-Württemberg wählen den Juso-Landesvorstand und beraten Anträge.

Das Antragsbuch zur Juso-LDK 2011 gibt es unter diesem Link: Antragsbuch zur Juso-LDK 2011.

TeilnehmerInnen finden auf der Homepae www.ldk-2011.de alle organisatorischen Hinweise zur Konferenz.

Einladung zur Mitgliederversammlung (MV)

Liebe Genossinnen und Genossen,
nach einem tollen Wahlkampf haben wir unser Ziel erreicht - der echte Wechsel ist geschafft!
Jetzt gilt es auch für uns Jusos die Chance zu nutzen, unser Land gut in die Zukunft zu führen.
Ein erster Schritt dabei ist die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) vom 2. bis 3. Juli in
Osterburken. Dort wollen wir den Grundstein für unsere Arbeit als Regierungsjugend legen.
Thematisch ist unser Kreisverband bestens aufgestellt. An dieser Stelle sei für die gute
Beteiligung durch die AGen sowie durch die einzelnen Mitglieder gedankt.
Um unsere Positionen auf der LDK gut vertreten zu können, treffen wir uns
am Sonntag, 05. Juni 2011
um 15.00 Uhr
im AWO- Haus
Im Ferning 8 in Ettlingen
zur Wahl der fünf Delegierten sowie der Ersatzdelegierten für die LDK 2011.
Hier bietet sich auch der geeignete Rahmen, um die ausgeschiedenen
Kreisvorstandsmitglieder des vergangenen Arbeitsjahres zu verabschieden, sowie ihnen für
ihre Arbeit zu danken.
Im Namen des ganzen Kreisvorstandes möchte ich mich auch an dieser Stelle nochmals bei
euch allen für euer wirklich tolles Engagement während des Wahlkampfes bedanken.
Solidarische Grüße,
Euer Steffen
Sprecher der Jusos Karlsruhe-Land

Jusos Bretten - Sitzung

Am Freitag, den 27. Mai findet um 18:30 Uhr im Fanfarenvereinsheim in Bretten die erste Besprechung zur Juso-Gründung in Bretten statt.
Alle Interessenten sind hierzu herzlich eingladen.

In der neuen Landesregierung ist die Region Karlsruhe besser aufgestellt als zuvor

Mit Dr. Frank Mentrup, MdL und Dr. Gisela Splett, MdL sind zwei Abgeordnete der Region in der Landesregierung

Der gebürtige Weingartner Peter Friedrich wird auch als Minister seine Heimat nicht vergessen

René Repasi: „Die Region Karlsruhe ist gestärkt. Die SPD wird die Partei des Landeskreises Karlsruhe in der Regierung sein.“
Der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Land freut sich über das heute vom designierten Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und dem designierten stellvertretenden Ministerpräsidenten Nils Schmid vorgestellte Kabinett. Besonders erfreut ist der Kreisvorsitzende René Repasi über die Benennung des Ettlinger Landtagsabgeordneten Dr. Frank Mentrup zum Staatssekretär im Kultusministerium. „Bildung ist das entscheidende Thema für Baden-Württemberg. Hieran wollen wir uns in fünf Jahren messen lassen. Und es freut uns sehr, dass unser Landtagsabgeordneter an entscheidender Stelle bei der bildungspolitischen Erneuerung Baden-Württembergs mitarbeiten wird“, kommentiert Repasi. Ebenso begrüßt der SPD-Kreisvorsitzende die Benennung der Karlsruher Landtagsabgeordneten von Bündnis ‘90 / Die Grünen, Dr. Gisela Splett, zur Staatssekretärin im Verkehrsministerium: „Damit hat die Region Karlsruhe in zwei der wichtigsten Ministerien etwas unmittelbar mitzusprechen.“

„Die Region Karlsruhe ist der neuen Landesregierung stärker vertreten als zuvor“, sagt der SPD-Kreisvorsitzende und verweist darauf, dass mit Peter Friedrich als neuem Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten ein Kind der Region auch am Kabinettstisch sitzen wird. Friedrich stammt aus Weingarten (Baden) und hat am Thomas-Mann-Gymnasium in Stutensee das Abitur gemacht. Bereits 2001 kandidierte er im Wahlkreis Bruchsal für den Landtag und gehörte bis 2004 dem Kreisvorstand der SPD Karlsruhe-Land u.a. als stellvertretender Kreisvorsitzender an. „Und mit Sicherheit hat Peter Friedrich seine Heimat nicht vergessen“, fügt Repasi hinzu.

Für die Zukunft sieht Repasi die Landkreis-SPD als die Fürsprecherin für den Landkreis Karlsruhe in Stuttgart: Walter Heiler und Frank Mentrup sind die beiden einzigen Landtagsabgeordneten, die den Parteien der neuen Landesregierung angehören. „Das ist eine große Verantwortung, die wir aber gerne annehmen wollen“, sagt Repasi.

SPD Karlsruhe-Land: 34.000 Fahrzeuge pro Tag sind einfach zu viel - Pfinztal braucht eine absehbare Lösung

Die Bundesregierung hat die Überprüfung der Bedarfspläne für Bundesfernstraßen abgeschlossen und dem Verkehrsausschuss des Bundestages im November 2010 vorgestellt. Aus Sicht der derzeitigen Regierung ist eine Anpassung der Bedarfspläne zum jetzigen Zeitpunkt nicht erforderlich. Mit einer kleinen Anfrage hat die SPD Bundestagsfraktion sich nach einzelnen, dringlichen Projekten erkundigt. Die Ergebnisse liegen nun vor: Besonders bedauerlich sind sie im Landkreis Karlsruhe für die Bürgerinnen und Bürger Pfinztals, die offenbar nicht zu den Prioritäten der schwarz-gelben Koalition gehören. Dies bedeutet für Pfinztal, dass eine Lösung erneut nicht absehbar ist. Die Umgehung Pfinztals gehört auch weiterhin nicht zu den Projekten mit vordringlichem Bedarf. Sie bleiben Vorhaben des weiteren Bedarfs, d.h. sie werden erst gebaut, wenn alle als dringlicher eingestuften Projekte realisiert sind.

Das Bundesverkehrsministerium hat mit der Erarbeitung eines neuen Verkehrswegeplans begonnen. Der Planungsprozess soll bis 2015 abgeschlossen werden. Der Verkehrswegeplan regelt bundesweit die Investitionsplanungen für Verkehrsprojekte aller Art. In diesem Rahmen werden auch Fragen der Priorisierung einzelner Projekte behandelt. Die SPD Karlsruhe-Land fordert daher das Projekt schnellstmöglich wieder in den vordringlichen Bedarf zu rücken. Der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land, René Repasi, hält dies, angesichts des Verkehrsaufkommens von - zu Spitzenzeiten- stündlich 75 Lastwagen am Ortseingang Berghausen bzw. 130 an der Karlsruher Straße, für überfällig. "Die Bürgerinnen und Bürger Pfinztals wurden nun schon zu lange vertröstet und brauchen nun endlich eine zeitnahe Lösung."

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